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Deutschland / Welt Bundeswehr beginnt mit dem Abzug aus Afghanistan
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Bundeswehr beginnt mit dem Abzug aus Afghanistan
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19:05 14.12.2011
Anfang vom Ende des Afghanistan-Einsatzes: Nach zehn Jahren wird die Bundeswehrtruppe am Hindukusch in den nächsten Wochen erstmals schrumpfen.
Anfang vom Ende des Afghanistan-Einsatzes: Nach zehn Jahren wird die Bundeswehrtruppe am Hindukusch in den nächsten Wochen erstmals schrumpfen. Quelle: dpa
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Berlin

Zehn Jahre nach Beginn des Afghanistan-Einsatzes wird die Bundeswehr-Truppe am Hindukusch erstmals verkleinert. Bis Anfang 2013 sollen fast 1000 der bisher bis zu 5350 deutschen Soldaten das Land verlassen. Das Kabinett beschloss am Mittwoch das neue Mandat für die gefährlichste Mission der Bundeswehr, die bisher 52 Soldaten das Leben gekostet hat. Die Obergrenze für das deutsche Kontingent in der internationalen Schutztruppe Isaf sinkt danach schon zum 1. Februar 2012 auf 4900 Soldaten. 500 weitere Soldaten sollen in den folgenden zwölf Monaten abgezogen werden.

„Damit wird die in den letzten zwei Jahren erarbeitete Abzugsperspektive real“, erklärte Außenminister Guido Westerwelle. Allerdings sei bis zur Stabilisierung Afghanistans noch ein schwerer Weg zurückzulegen, auf dem mit weiteren Rückschlägen zu rechnen sei.

Der Afghanistan-Einsatz hatte vor zehn Jahren mit maximal 1200 Soldaten begonnen. Seitdem wurde die Truppe mehrfach aufgestockt. Derzeit sind rund 5000 Bundeswehrsoldaten am Hindukusch. Deutschland ist damit immer noch der drittgrößte Truppensteller in der internationalen Schutztruppe Isaf.

Mit dem neuen Mandat wird das Zuständigkeitsgebiet der Bundeswehr leicht ausgeweitet. Die Unruheprovinz Ghormach, die bisher in dem von Italien geführten Regionalkommando West der internationalen Schutztruppe Isaf lag, wird dem Nord-Kommando unter deutscher Führung zugeschlagen. Für den Bundeswehreinsatz sind in dem Mandat erneut rund eine Milliarde Euro Steuergelder für die nächsten zwölf Monate veranschlagt.

Eine breite Mehrheit im Bundestag für das neue Mandat gilt als sicher. Neben den Koalitionsfraktionen hat auch die SPD bereits Zustimmung signalisiert. Den Grünen geht die Truppenreduzierung dagegen nicht weit genug. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Frithjof Schmidt sprach von einer Mogelpackung. Gestrichen werde zunächst fast nur die bisherige Reserve von 350 Soldaten, die kaum eingesetzt worden sei. „Dies ist keine verbindliche Abzugsplanung“, sagte er. Die Linke ist für einen sofortigen Abzug aller Soldaten aus Afghanistan.

Das Kabinett billigte auch den Fortschrittsbericht für Afghanistan. Darin wird die Entwicklung der Sicherheitslage positiv bewertet. „Der Trend einer sich von Jahr zu Jahr verschlechternden Sicherheitslage ist vorerst gebrochen“, heißt es darin. In Nordafghanistan sei die Zahl der Angriffe und Anschläge im dritten Quartal 2011 im Vergleich zum Vorjahr um etwa 50 Prozent zurückgegangen. „Insgesamt ist die Sicherheitslage in Afghanistan aber weiterhin angespannt“, heißt es in dem Bericht.

frx/dpa

14.12.2011
14.12.2011
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