Der Machtkampf in der FDP ist entschieden. Wenige Tage vor dem Bundesparteitag in Rostock gab am Dienstag auch die Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger auf. Zu ihrem Nachfolger wurde der amtierende Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle gewählt. Dessen Posten übernimmt der designierte FDP-Vorsitzende Philipp Rösler, der sich bei der Neuordnung von Partei- und Fraktionsspitze weitgehend durchsetzen konnte.
Damit steht die FDP nach dem Abgang von Parteichef Guido Westerwelle, der am Freitag zu Beginn des Parteitags in Rostock offiziell verabschiedet wird, praktisch vor einer Runderneuerung ihrer Führungsriege. Rösler wird von Westerwelle auch den Titel des Vizekanzlers übernehmen. Sein Nachfolger als Gesundheitsminister soll der bisherige Staatssekretär Daniel Bahr werden.
Brüderle bekam in geheimer Abstimmung 86 Stimmen. Dies entspricht einer Zustimmung von 95,5 Prozent. Zwei FDP-Abgeordnete votierten gegen ihn, zwei enthielten sich. Der 65-Jährige soll der Fraktion wieder mehr Profil verschaffen, auch im Verhältnis zum Koalitionspartner CDU/CSU. Brüderle stand in den vergangenen Wochen parteiintern ebenfalls stark unter Druck.
Homburger, die seit Oktober 2009 an der Spitze der 93 FDP-Abgeordneten gestanden hatte, erklärte wie erwartet ihren Verzicht auf das Spitzenamt. Der Abschied wird ihr mit dem Posten der ersten stellvertretenden Parteivorsitzenden versüßt. Die 46-Jährige bekam nach ihrem Verzicht viel Applaus. Viele Abgeordnete erhoben sich von ihren Sitzen.
Mit der Neuaufstellung ist Rösler auf einen Schlag fast alle Personalsorgen los. Der 38-Jährige soll am Freitag in Rostock zum Nachfolger Westerwelles gewählt werden. Westerwelle will Außenminister bleiben. Auch die beiden anderen FDP-Minister Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (Justiz) und Dirk Niebel (Entwicklungshilfe) behalten ihre Ämter.
Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüßte die rasche Neuwahl der FDP-Fraktionsspitze. Dies sei ein wesentlicher Beitrag dazu, dass sich die Koalition wieder voll der Sacharbeit widmen könne. „Das empfinde ich als ein sehr hilfreiches Vorgehen“, sagte die CDU-Vorsitzende vor dem Verein der Auslandspresse.
Allerdings sind die FDP-Personalprobleme noch nicht alle geklärt. Nach Informationen des Berliner „Tagesspiegels“ (Mittwoch) droht der FDP-Europaabgeordneten Silvana Koch-Mehrin der Verlust ihres Doktortitels. Die Universität Heidelberg wolle den Titel wegen mehrerer festgestellter Plagiate aberkennen, schrieb das Blatt unter Berufung auf Universitätskreise. Koch-Mehrin ist auch Mitglied des FDP-Präsidiums.
dpa
