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Deutschland / Welt Boykott-Länder überlassen Ahmadinedschad die Bühne
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08:48 20.04.2009
Irans Präsident Mahmud Ahmadinedscha. Quelle: afp/Anja Niedringhaus
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Deutschland hat seine Teilnahme an der Anti-Rassismus-Konferenz der Vereinten Nationen in Genf abgesagt. Dies erklärte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Sonntagabend in Berlin. Frankreich wollte dagegen ebenso wie Großbritannien am Montag an der umstrittenen Konferenz in Genf teilnehmen, zu der auch der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad erwartet wurde.

„Diese Entscheidung ist uns nicht leicht gefallen“, erklärte Steinmeier nach einer Telefonkonferenz mit mehreren EU-Kollegen. Aus Sicht der Bundesregierung sei aber „trotz intensiver Bemühungen im Vorfeld insbesondere seitens der EU weiterhin zu befürchten, dass diese Konferenz ebenso wie die Vorgängerkonferenz im Jahre 2001 als Plattform für andere Interessen missbraucht wird“. Dies könne nicht akzeptiert werden. Ebenso wie Deutschland hatte zuvor auch das italienische Außenministerium der Konferenz eine Absage erteilt. Der Vatikan nimmt dagegen teil.

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Eine einheitliche EU-Haltung konnte nicht gefunden werden. Während die Niederlande ebenfalls absagten, sicherte Großbritannien seine Teilnahme zu. Die Regierung halte an ihrem Wunsch fest, bei der Konferenz in Genf „eine kollektive Willenserklärung zum Kampf gegen den Rassismus“ zu erreichen, sagte ein Außenamtssprecher in London. Auch aus Umfeld des Elyséepalastes verlautete, Frankreich wolle „präsent“ sein. Steinmeier appellierte „an alle Teilnehmer, sich zur wirksamen Bekämpfung von Rassismus und Rassendiskriminierung zu bekennen und die bevorstehende Konferenz nicht anderweitig zu instrumentalisieren“.
Bereits in Genf eingetroffen war am Sonntag der iranische Präsident Ahmadinedschad, der immer wieder den Holocaust geleugnet und die Vernichtung Israels gefordert hat. Ahmadinedschad bezeichnete Israel vor seiner Abreise als einen „Fahnenträger des Rassismus“. Der Präsident sagte dem iranischen Fernsehen zufolge:
„Die Ideologie und das zionistische Regime sind die Fahnenträger des Rassismus“. Der „weltweite Zionismus“ werde „von allen Mitteln Gebrauch machen, um die unschuldigen Stimmen gegen die Tyrannei zu ersticken“.
Israel sagte wegen der Teilnahme des Iran ab und bezeichnete die Tagung als „tragische Farce“. Außenamtssprecher Jossy Levy sagte, zwar diene die Konferenz offiziell dem Kampf gegen den Rassismus, zugleich aber sei ein Holocaust-Leugner eingeladen. Ahmadinedschad hatte in der Vergangenheit wiederholt den Holocaust als „Mythos“ abgetan.
Auch die Vereinigten Staaten sind aus Protest gegen Ahmadinedschads Teilnahme nicht bei der Anti-Rassismus-Konferenz vertreten. US-Präsident Barack Obama begründete die Absage auch mit dem Entwurf für das Abschlussdokument. Zugleich betonte Obama nach dem Amerika-Gipfel in Trinidad und Tobago, er „glaube an die Vereinten Nationen“. Die USA und andere Staaten befürchten eine einseitige Verurteilung Israels in Genf. Ihre Teilnahme abgesagt haben auch Australien und Kanada.

UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay zeigte sich über die Absage der USA „schockiert“. Ihrer Ansicht nach hätten die Bedenken der USA und anderer nicht teilnehmender westlicher Staaten leicht aus der Welt geschafft werden können.

Die fünftägige sogenannte Durban-II-Konferenz in Genf soll prüfen, ob es seit der ersten Anti-Rassismus-Konferenz vor acht Jahren Fortschritte beim Kampf gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz gegeben hat. Die erste Anti-Rassismus-Konferenz im südafrikanischen Durban war mit Antisemitismus-Vorwürfen zu Ende gegangen.

afp