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Deutschland / Welt Bosbach warnt vor "Gefährdern" in Deutschland
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Bosbach warnt vor "Gefährdern" in Deutschland
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10:28 22.11.2010
Auch das Bundeskanzleramt in Berlin gilt als mögliches Terrorziel und wird zurzeit besonders aufwendig bewacht.
Auch das Bundeskanzleramt in Berlin gilt als mögliches Terrorziel und wird zurzeit besonders aufwendig bewacht. Quelle: dpa
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De Maizière unterstrich am Sonntag nochmals den Ernst der terroristischen Bedrohung für Deutschland. Die Glaubwürdigkeit solcher Informationen sei zwar immer Einschätzungssache, sagte er in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. Zugleich betonte er: „Wir halten jedenfalls vieles davon für glaubwürdig, sicher können wir nicht sein.“

Ähnlich wie der Bundesinnenminister sagte auch der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach: „Wir brauchen das richtige Maß an Aufmerksamkeit und Gelassenheit und sollten unsere Lebensgewohnheiten nicht ändern.“ Der CDU-Politiker ergänzte in der „Bild“-Zeitung (Montag): „Das Risiko, dass man Opfer eines Verkehrsunfalls wird, ist wesentlich höher als das Risiko, Opfer eines Terroranschlags zu werden. Trotzdem setzt man sich jeden Tag ins Auto, den Bus oder die Bahn.“

Laut Bosbach gibt es in Deutschland etwa 100 „Gefährder“, darunter rund 20 mit Kampferfahrung, zum Beispiel in Afghanistan. Unter ihnen seien Deutsche, Eingebürgerte, Ausländer und Konvertiten, die zum Islam übergetreten sind. Es handele sich um Personen, die radikale, extremistische Positionen verträten, in einem Terrorcamp ausgebildet worden seien oder in ständiger Verbindung mit terrorverdächtigen Personen stünden.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) sagte der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Montag) aus Halle: „Es besteht Anlass zur erhöhten Aufmerksamkeit für jeden.“ Es bestehe aber kein Grund zur Hysterie. De Maizière betonte in ader ARD-Sendung „Anne Will“: „Jetzt ist eine Zeit für Sorgen, für Wachsamkeit, Aufmerksamkeit, aber nicht für Angst.“

Der SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz plädierte in der Zeitung dafür, die Vorratsdatenspeicherung wieder zuzulassen. „Wir müssen die Sicherheitsarchitektur unseres Landes weiterentwickeln und auf die Höhe des digitalen Zeitalters bringen. Das Postkutschenzeitalter ist zu Ende. Terroristen bedienen sich modernster Kommunikationsformen. Dem muss man Rechnung tragen.“ Auch de Maizière setzte sich für das Aufzeichnen von Telekommunikation-Verbindungsdaten ein, betonte aber, dass er dies unabhängig von den jüngsten Terrorwarnungen tue.

Unterdessen beklagte der designierte Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Bernhard Witthaut, mangelnde Vorbereitungen auf einen möglichen Terroranschlag in Deutschland. „Im Vergleich zu Ausnahmesituationen wie Amokläufen an Schulen haben die Sicherheitsbehörden den Einsatz bei Terroralarm bisher wenig trainiert“, sagte er dem „Hamburger Abendblatt“ (Montag). „Hier haben wir Defizite.“ Witthaut soll an diesem Montag die Nachfolge von GdP- Chef Konrad Freiberg antreten und zum Vorsitzenden der Gewerkschaft gewählt werden.

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