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Deutschland / Welt BdV verschiebt Nominierung Steinbachs erneut
Nachrichten Politik Deutschland / Welt BdV verschiebt Nominierung Steinbachs erneut
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16:45 17.11.2009
Nominiert als Präsidentin der Vertriebenen-Stiftung: Erika Steinbach.
Nominiert als Präsidentin der Vertriebenen-Stiftung: Erika Steinbach. Quelle: ddp
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Das BdV-Präsidium forderte die Bundesregierung mit einem am Dienstag gefassten Beschluss auf, den Weg für die Umsetzung des Nominierungsrechts des BdV zu ebnen. Dies sei ein „Demokratietest“ für Deutschland. Damit wollte der BdV der Regierung die Möglichkeit einräumen, das Thema erneut zu vertagen.

Die gegen Steinbach angeführten Argumente wies der Verband zurück. Zuletzt hatte Bundesaußenminister Guido Westerwelle gesagt, Steinbachs Nominierung wäre eine Belastung für das deutsch-polnische Verhältnis.

AFP