Die SPD hat der Regierung von Angela Merkel vorgeworfen, sich nur mit „taktischen Fragen der Mehrheitsgewinnung“ zu beschäftigen. Die Frage, wie die größte Wirtschaftskrise der Bundesrepublik zu bewältigen sei, werde dagegen ausgespart, sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier am Freitag in Berlin nach der Klausur der SPD-Abgeordneten zum Jahresauftakt. Dabei werde sich die Krise in diesem Jahr auf dem Arbeitsmarkt bemerkbar machen, mahnte Steinmeier. Noch keine 100 Tage im Amt, habe diese Regierung einen „Fehlstart ohne Beispiel“ hingelegt, fügte er hinzu. Als Schwerpunktthema der SPD für das Jahr 2010 nannte er die Schaffung neuer Arbeitsplätze. Die SPD-Fraktion diskutierte auf ihrer zweitägigen Klausur unter anderem, wie zukunftsträchtige Arbeitsplätze gesichert werden können. Am Sonntag und Montag begibt sich der 45-köpfige SPD-Vorstand in Klausur, um über ein neues Profil der Partei zu diskutieren.
von Gabi Stief
