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Deutschland / Welt Athen stehen schwere Zeiten bevor
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23:16 05.10.2009
Wieder ein Papandreou als Premier in Griechenland: Giorgos Papandreou spricht zu seinen Anhängern.
Wieder ein Papandreou als Premier in Griechenland: Giorgos Papandreou spricht zu seinen Anhängern. Quelle: afp
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Nach dem Wahlsieg der Sozialisten in Griechenland ist deren Spitzenkandidat Giorgos Papandreou mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Staatspräsident Karolos Papoulias beauftragte Papandreou am Montag, innerhalb von drei Tagen sein Kabinett zusammenzustellen. Der bisherige Regierungschef Kostas Karamanlis von der konservativen Nea Dimokratia hatte bereits am Sonntagabend seine Niederlage eingeräumt.

„Wir stehen vereint vor der großen Verantwortung, die ich übernehme“, sagte Papandreou bei seiner Siegesrede. Amtlichen Angaben zufolge erhielt seine Panhellenische Sozialistische Bewegung (Pasok) bei dem Urnengang am Sonntag 44,9 Prozent, was mit 160 der 300 Sitze einer absoluten Mehrheit im Parlament entspricht. Die Nea Dimokratia (ND) kam dagegen nur auf 33,48 Prozent und damit auf 91 Sitze – das schlechteste Ergebnis der Partei seit ihrer Gründung im Jahr 1974. Karamanlis trat umgehend vom Parteivorsitz zurück.

Der seit 2004 regierende und 2007 wiedergewählte Karamanlis hatte im September wegen der schwierigen Wirtschaftslage vorgezogene Wahlen angesetzt. Seine Partei, von mehreren Korruptionsskandalen erschüttert, verfügte im Parlament zuletzt nur noch über eine Mehrheit von einer Stimme.

Am Montag ging die grüne Sonne, das Symbol der Pasok, über Griechenland auf. Die politische Landschaft hat sich radikal verändert. „Giorgos’ Triumph“, titelte die Zeitung „Eleftherotypia“, einen „historischen Sieg“ meldete das Blatt „Ta Nea“. Aber getrübt wird die Freude über den Sieg durch die Erkenntnis, dass er die Regierung in sehr schweren Zeiten übernimmt. Das Gespenst des Staatsbankrotts geht um in Griechenland. „Wir haben keinen Tag zu verlieren“, sagt Papandreou. Deshalb soll es jetzt schnell gehen: Am Montag erhielt der Wahlsieger von Staatspräsident Karolos Papoulias den Auftrag zur Regierungsbildung. Seine Mannschaft will Papandreou schon am heutigen Dienstag vorstellen, am Mittwoch könnte das Kabinett vereidigt werden. Und bereits am Freitag werde Papandreou im Parlament seine Regierungserklärung abgeben, heißt es in der Umgebung des designierten Premiers. Dann wird man erste Hinweise darauf bekommen, wie er die Finanzmisere zu meistern gedenkt. Die Athener Börse reagierte am Montag bereits mit steigenden Kursen auf den Wahlsieg der Sozialisten. Und auch griechische Staatsanleihen konnten Kursgewinne verzeichnen. Das zeigt: Die Märkte trauen Papandreou offenbar zu, die Krise zu bewältigen.

Wahlsieger Papandreou hat angekündigt, die Wirtschaft des Landes mit einem 100-Tage-Sofortprogramm aus der Krise zu bringen. Außerdem will er umweltfreundliche Technologien fördern und die Korruption bekämpfen. Der Sozialist sieht sich nicht nur als Sparkommissar. „Ich will Griechenland sein Lächeln zurückgeben“, sagt Papandreou. Doch viel zu lachen gibt es in nächster Zeit für die Griechen wohl nicht. Papandreou versprach zwar im Wahlkampf großzügige Sozialleistungen. Aber dafür hat er angesichts der leeren Staatskassen wenig Spielraum.

Gerd Höhler (mit: afp)

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