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Deutschland / Welt Abschiebung im Flugzeug: Piloten pochen auf ihre Entscheidungsgewalt
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15:27 06.05.2019
Ein Flugzeug fliegt am Flughafen in Hannover über Stacheldraht hinweg. Quelle: Julian Stratenschulte/dpa
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Berlin

Die Piloten der Berufsvereinigung Cockpit wehren sich gegen Vorwürfe von Bundespolizei-Chef Dieter Romann, Flugkapitäne würden zu häufig Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber mit dem Flugzeug verhindern.

„Wir sind davon überzeugt, dass unsere Kollegen eine Beförderung nur ablehnen, wenn es Anzeichen für eine Gefährdung der Sicherheit des Fluges oder anderer Fluggäste durch die Beförderung gibt“, sagte der für die Flugsicherheit zuständige Cockpit-Vorstand Björn Reimer dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Der Angriff von Herrn Romann auf die Entscheidungsgewalt des Flugzeugführers widerspricht den internationalen Regelungen und wird von uns entschieden als ungerechtfertigt zurückgewiesen.“

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Romann hatte am Wochenende in einem Interview darauf hingewiesen, dass im vergangenen Jahr in 506 Fällen Piloten eine Abschiebung in ihrer Maschine abgelehnt hätten. „Im Konfliktfall“, bekräftigte Romann, „hat die Luftsicherheitsbehörde am Boden das letzte Wort, also die Bundespolizei.“

Bundespolizei: Hoheitliche Wahrnehmung der Aufgaben

Piloten müssten laut Luftsicherheitsgesetz zwar für die Sicherheit des in der Luft befindlichen Flugzeuges sorgen. Sie dürften allerdings, so Romann, „den originären Hoheitsträger nicht an seiner hoheitlichen Aufgabenwahrnehmung hindern“. Die Personenbegleiter der Bundespolizei stellten außerdem sicher, dass von Abzuschiebenden keine Gefahren für Passagiere und Besatzungen ausgingen.

Cockpit hält die Aussagen des obersten Bundespolizisten für überzogen. Es sei absolut nicht gerechtfertigt, die Bordgewalt des Kapitäns in Frage zu stellen. Cockpit-Vorstandsmitglied Reimer weist auch darauf hin, dass bei der Fallzahl 506 nicht unterschieden werde, ob es sich dabei um eine Ablehnung durch den Piloten handele oder ob die Fluggesellschaft schon vorab aus unbekannten Gründen widersprochen hätte.

Außerdem seien lediglich rund die Hälfte der Ablehnungen durch deutsche Fluggesellschaften erfolgt, so Reimer. Insgesamt waren 2018 in 21.059 Fällen Abschiebungen auf dem Luftweg durchgeführt worden.

Wann kann ein Pilot die Mitnahme verweigern?

Gemäß europäischer und internationaler Regelungen ist der Kapitän für die Sicherheit an Bord verantwortlich, erklärt Cockpit-Vorstand Björn Reimer. Dies schließe die Sicherheit anderer Passagiere und Besatzungsmitglieder ein.

„Wenn sich nun starke Anhaltspunkte dafür ergeben, dass die Beförderung der abzuschiebenden Person eine Gefahr für andere Personen an Bord darstellt – zum Beispiel eine Person wird trotz Anwesenheit von Sicherheitskräften handgreiflich –, dann muss der Kapitän entscheiden, ob der Flug so durchgeführt werden kann oder es ein Risiko für andere Passagiere oder die generelle Sicherheit darstellt, diese Person zu transportieren.“

Wie oft werden Abschiebungen ohne Begleitung eines Bundespolizisten im Linienverkehr durchgeführt?

Gemäß den Zahlen der Bundesregierung für das Jahr 2018 wurden 7987 Personen durch die Bundespolizei begleitet abgeschoben, 2035 durch externes Personal begleitet und 10.328 unbegleitet. Somit sind rund die Hälfte aller Abschiebungen unbegleitet.

Gibt es andere Gründe, warum Piloten entscheiden, jemanden nicht mitzunehmen?

Die Mitnahme wird lediglich aus Sicherheitsaspekten abgelehnt, sagt Björn Reimer.

Von Thoralf Cleven/RND

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