Menü
Anmelden
Wetter Regenschauer
12°/ 8° Regenschauer
Nachrichten Politik
Die neuen SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans singen zusammen mit Mitgliedern des Parteivorstandes zum Abschluss des SPD-Parteitags das Lied "Brüder zur Sonne, zur Freiheit."

Ein Signal des Aufbruchs ist vom Parteitag der SPD in Berlin nicht ausgegangen. Ein Signal des Abbruchs allerdings auch nicht. Trotz neuem Personal macht die SPD weiter wie bisher - erstmal.

17:21 Uhr

Politik

Gerade erst hat das Bundesverfassungsgericht die Sanktionen bei Hartz IV deutlich eingeschränkt. Der SPD-Parteitag hat am Samstag ein Konzept für einen neuen Sozialstaat beschlossen. Parteivize Hubertus Heil stellt klar: Das Ganze ist keine generelle Absage an Sanktionen.

11:02 Uhr

Abo-Shop - Abo bestellen

Ob in gedruckter Form morgens im Briefkasten oder digital als E-Paper am Bildschirm: Die Peiner Allgemeine Zeitung bietet eine Vielzahl unterschiedlicher Abo-Angebote.

Noch immer herrschen in Israel Krisenzustände. Wenn es bis Mittwoch weder Premier Netanjahu noch Herausforderer Gantz schaffen, eine Regierung zu bilden, gibt es die dritte Neuwahl binnen eines Jahres. Regierungschef Netanjahu fordert nun eine Stichwahl zwischen ihm und Gantz, doch in dessen Partei sieht man darin nur ein leeres Täuschungsmanöver.

10:39 Uhr

Seit Jahren liegt der Minsker Friedensplan zum Ukraine-Konflikt auf Eis. Nun treffen sich zum ersten Mal nach mehr als drei Jahren Russlands Präsident Putin und der ukrainische Staaschef Selenskyj in Paris zu einem Ukraine-Gipfel - auch Kanzlerin Merkel ist dabei. Doch trotz ersten Entspannungssignalen zwischen Russland und der Ukraine bleiben viele Knackpunkte.

10:05 Uhr

Der SPD-Parteitag steht am Sonntag vor dem Abschluss. Mit den bisherigen Ergebnissen ist zumindest Grünen-Chef Robert Habeck allerdings unzufrieden. “Regieren mit voller Energie oder eben nicht” - diese Klarheit hätte er sich gewünscht.

09:12 Uhr

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet scheint bereit für eine Neuverhandlung des CO2-Preises. Kramp-Karrenbauer will das so nicht unterschreiben. Der stellvertretende CDU-Chef bekräftigt, dass ein höherer Einstiegspreis ohnehin auch an der SPD gescheitert sei.

11:17 Uhr

Auf einen Blick: Alle Fotos und Impressionen haben wir in unseren Bildergalerien für Sie zusammengestellt.

Eigentlich war Nordkorea schon dabei, seine umstrittene Raketen- und Satellitenanlage in Sohae abzubauen. Doch jetzt scheint klar, dass der Komplex wieder in Betrieb ist. Pjöngjang erteilte den USA zudem eine erneute Gesprächsabsage.

08:01 Uhr

Der Mord an einem Georgier in Berlin bewegt weiter die deutsche Politik. Annegret Kramp-Karrenbauer regt weitere Maßnahmen gegen Russland an. Die CDU-Chefin spricht von einem belasteten Verhältnis zwischen Deutschland und Russland.

07:35 Uhr

Die SPD hat zwei neue Chefs, der Kampf um den Kurs der Partei aber findet in der zweiten Reihe statt. Arbeitsminister Hubertus Heil und Juso-Chef Kevin Kühnert ringen dort künftig um Pläne und Konzepte. Einen ersten Vorgeschmack gab es beim Parteitag am Samstag.

07.12.2019

Die Berliner Grünen drücken beim Klimaschutz aufs Tempo und nehmen den Autoverkehr ins Visier. Ihre Botschaft: Wir machen jetzt ernst mit der Rückeroberung der Stadt - allen Widerständen zum Trotz. Für eine Automobilmesse ist da erst recht kein Platz.

07.12.2019

Meistgelesen in Politik

1

Interview mit Stephan Weil - Haben Sie etwas zu bereuen, Herr Weil?