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19:48 10.01.2012
Von Karl-Ludwig Baader
Foto: Überschattet die Debatte um Christian Wulff das Amt des Bundespräsidenten?
Überschattet die Debatte um Christian Wulff das Amt des Bundespräsidenten? Quelle: dpa
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Hannover

Er sprach als Privatmann, der seinen privaten Raum gegen die Überforderungen durch die Öffentlichkeit verteidigt. Der Tenor: Man wird doch auch als Politiker noch Freunde haben dürfen wie jeder normale Mensch.

Es war nicht zu erkennen, ob sich der Präsident der Spannung bewusst ist, die zwischen Amt und Privatperson besteht. Jedenfalls spielte dieses eminent politische Problem in diesem Gespräch keine zentrale Rolle – und damit hatte Wulff auch die Chance vertan, sich als Amtsträger der Problemlage gewachsen zu zeigen.

Nun könnte man das alles nur als einen individuellen Mangel der Person Christian Wulff verstehen. Man könnte es aber vielleicht auch als eine Folge der Individualisierung in unserer Gesellschaft und der damit verbundenen Personalisierung des Politischen deuten.

Nach der Entideologisierung der Politik seit den sechziger Jahren wuchs ­allenthalben die Hoffnung, dass sich damit auch die Rationalität der politischen Auseinandersetzungen erhöhen würde. Sachliche Probleme, glaubten viele, könnten endlich ohne weltanschauliche Scheuklappen gesehen, beschrieben und bearbeitet werden. Die alten ideologischen Motive entfalteten immer weniger Wirkung, aber die Emotionalisierung der Politik verlagerte sich nur. Orientierte sich der Wahlbürger früher vor allem an seinem angestammten Weltbild, wurden ihm nun von Begriffsdesignern, Maskenbildnern und anderen politischen Marketingspezialisten Orientierungshilfen in Form von Slogans und Images angeboten, mit denen sich Parteien und Politiker ausstatteten, um Erwartungen erfüllen zu können, die sich durch politische Marktforschung ermitteln lassen.

In dem Maße, in dem die Entideologisierung des Politischen voranschritt, entwickelte sich seine Professionalisierung. Einschlägige Spezialisten für Stimmungsmanagement übernahmen die Aufgabe, die Komplexität des Politischen zu reduzieren. Ihr Mittel: der Personalisierung mehr Raum zu geben als sachbezogenen Problemerörterungen.

Zugleich aber wurde damit noch eine andere Dimension des Politischen in den Hintergrund gedrängt. Wenn derzeit von der „Würde des Amtes“ die Rede ist, dann wirkt das oft wie eine Floskel, ein Relikt aus einer längst dahingeschwundenen Gedankenwelt. Tatsächlich wird hier eine Dimension angesprochen, die in säkularisierten Gesellschaften nicht so leicht zu verstehen ist. Man kommt der Sache näher, wenn man hier an die in der englischen Staatstheorietradition bekannte Rede von den „zwei Körpern des Königs“ erinnert. Danach verdoppelt sich der natürliche Körper des Herrschers, denn er ist immer zugleich auch Träger eines anderen Körpers, nämlich der politischen Einheit, die er repräsentiert. Darin steckt auch die Überlegung, dass ein abstraktes Gebilde wie ein Staat der Anschauung halber eine konkrete menschliche Verkörperung braucht.

Wenn wir denn heute von der „Würde des Amtes“ sprechen, verweisen wir auf den metaphysischen Rest, der dem Politischen auch heute, in säkularisierten Gesellschaften, geblieben ist. Dieser mysteriöse Vorgang der Verdoppelung des Körpers wird heute eher nüchtern mit dem Begriff der Rolle gefasst – ist das Amt, das nicht verkörpert, sondern bekleidet wird, doch nur auf vorher genau begrenzte Zeit vergeben, während es in der Monarchie erst mit dem Tod des Herrschers – nach den Regeln der Erbfolge – in andere Hände übergeht.
Wie jedes Staatsgebilde beruft sich auch die Demokratie auf notwendige Fiktionen – wie die, dass alle Macht vom Volk ausgeht. Tatsächlich erhält nur der die Weihe der Legitimität, der sie durch den Wahlvorgang erworben hat. Das Amt steht damit immer vor der Person, ist es dem Politiker doch nur verliehen (und geliehen auf Zeit). Im Respekt vor dem Amt und seinen Aufgaben bezeugt der demokratische Politiker Respekt vor dem Souverän. Er hat es nach den gegebenen Regeln auszufüllen, sein Selbstverwirk­lichungsspielraum ist viel geringer als der des Privatmanns in seinem Beruf.

Wenn vom Bundespräsidenten als ­„moralischer Instanz“ die Rede ist, so beschreibt das zunächst seine Aufgabe, es verweist erst in zweiter Linie auf ein notwendiges Charaktermerkmal des jeweiligen Amtsinhabers. Gemeint ist vor allem die eminent politische Aufgabe, die Fiktion der politischen Einheit zu verkörpern. Während die politischen Instanzen im Alltag einer modernen pluralistischen Gesellschaft zwischen Interessen vermitteln, praktische Lösungswege erarbeiten und schließlich über den Konflikt zum praktischen Konsens kommen müssen, verkörpert der Präsident den grundsätzlichen, politisch-moralischen Konsens, wie er schriftlich in der Verfassung festgehalten ist. Er wacht über die Regeln und muss sie, wenn nötig, dann auch mithilfe von Reden einfordern, wenn sie im Gerangel und Gewürge des politischen Alltags Schaden zu nehmen drohen. Er hat die Aufgabe des Schiedsrichters, des Mahners, auch die des Notars, der letztlich die Gesetze und damit den (fiktiven) Volkswillen mit seiner Unterschrift beglaubigt.

Derzeit vermischen sich zwei Debatten, die getrennt geführt werden sollten. Aus Verdruss über das quälende Schauspiel mit immer neuen Enthüllungen über den Amtsinhaber werden Stimmen laut, die gleich die Abschaffung des Amtes überhaupt fordern. Diese Forderung, wenn sie denn ernst gemeint sein soll, kann nur sinnvoll diskutiert werden, wenn man vom aktuellen Fall Wulff absieht und sich über die Fundamente ­unserer Staatsordnung verständigt: Was könnte das Amt ersetzen, wenn sich die anderen Institutionen gegenseitig blockieren würden? Ist der Konsens, eine demokratische Kultur gefestigt genug, dass man auf den Bundespräsidenten als Interpreten verzichten könnte?

Tatsächlich ist die Bedeutung eines Amts ohne reale Macht schwer auszugestalten. Noch viel wichtiger wäre allerdings – nicht nur aus diesem Anlass – eine Diskussion, wie das Verhältnis von politischem Amt und Person neu zu bestimmen wäre. Und wie das Politische überhaupt wieder mehr Bedeutung erlangt.

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