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Der Norden Kontaktbeschränkungen, Weihnachtsmärkte und Discos dicht: So plant Niedersachsen die Warnstufe 3
Nachrichten Der Norden

Niedersachsen will automatische Warnstufe 3 für Hotspot-Kreise und strengere Kontrollen

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21:03 30.11.2021
Niedersachsen plant die Warnstufe 3 – und will „deutlich konsequenter kontrollieren“.
Niedersachsen plant die Warnstufe 3 – und will „deutlich konsequenter kontrollieren“. Quelle: Matthias Bein/dpa (Archiv)
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Hannover

Niedersachsen will vor dem Hintergrund des dramatischen Pandemieentwicklung künftig besonders strenge Regeln für Hotspots des Corona-Infektionsgeschehens erlassen. Dazu ist vorgesehen, dass Kontaktbeschränkungen und Veranstaltungsverbote in Landkreisen oder kreisfreien Städten gelten, wo die Sieben-Tage-Inzidenz den Wert von 350 überschreitet. Dort würden dann etwa automatisch Weihnachtsmärkte geschlossen, zudem müssen unter anderem Clubs und Diskotheken den Betrieb einstellen und der Konsum von Alkohol in der Öffentlichkeit wird untersagt. Die Frage nach privaten Kontakten werde dort ebenfalls gesondert geregelt. Auch über die aus dem vergangenen Winter bekannte Einkaufsvariante „Click & Buy“ für den Handel kommt unterdessen wieder in die Diskussion.

Außerdem will die Landesregierung, dass sich der Landtag am 7. Dezember zu einer Sondersitzung trifft. Dabei soll die Feststellung einer konkreten landesweiten epidemischen Gefahr diskutiert und per Abstimmung festgestellt werden. Diese Feststellung wäre auf Landesebene die Nachfolgeregelung der pandemischen Notlage von nationaler Tragweite, die die Bundesregierung vor wenigen Tagen auslaufen ließ.

Auf der rechtlichen Grundlage des niedersächsischen Beschlusses will die Landesregierung dann in einer weiteren Verordnung die Parameter der Warnstufe 3 beschreiben, wie Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) am Dienstag erklärte.

Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) kündigte unterdessen an, künftig mit massiverem Kräfteeinsatz die Einhaltung der geltenden Corona-Regeln deutlich konsequenter zu überwachen und durchzusetzen. „Wir werden ausschwärmen und alle freien Kräfte einsetzen“, sagte Pistorius. Außerdem verwies der Minister auf fällige Bußgelder und drohende Schließungen für den Fall, dass etwa in der Gastronomie Regeln nicht eingehalten werden. Auch in Zügen und im Nahverkehr werde es verstärkte Kontrollen geben.

Innenminister: „Lassen Sie bitte die Kontrollen über sich ergehen“

Pistorius appellierte an die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen: „Lassen Sie bitte diese Kontrollen über sich ergehen. Für die eingesetzten Beamten ist das auch nicht angenehm“, so der Innenminister.

Von Volker Wiedersheim