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Göttinger Oberbürgermeister Köhler weist Vorwurf der Untreue zurück

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20:16 06.08.2020
Hat auch Göttingen eine Rathausaffäre? Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler weist alle Vorwürfe von sich. Quelle: Montage: mib
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Göttingen

Der Göttinger Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler (SPD) weist den Untreue-Vorwurf der Staatsanwaltschaft zurück. Er habe Mitarbeitern der Stadt keine unzulässigen Amtszulagen gewährt, schrieb Köhler am Donnerstag in einer Erklärung. Er verlange eine zügige Einstellung des Verfahrens. Die Stadt Göttingen informierte nach Angaben eines Sprechers den eigenen Verwaltungsausschuss und die niedersächsische Kommunalaufsicht über die Vorwürfe.

Parallelen zur Rathausaffäre in Hannover

Die Staatsanwaltschaft der Universitätsstadt ermittelt seit Mitte Juli gegen den Politiker wegen Untreue. Anlass war ein anonyme Anzeige. Köhler sagte nun, eine Beamtin der Stadt habe 2019 für ihre Leistungen eine einmalige Prämie bekommen, aber keine dauerhafte Zulage zum Gehalt. Auch einem anderen Beamten in führender Position sei eine Prämie, keine Zulage gezahlt worden.

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Die Stadt teilte mit, sie habe den Ermittlungsbehörden alle benötigten Unterlagen zur Verfügung gestellt. Nun gelte es, das weitere Verfahren abzuwarten. Die Stadt Göttingen kooperiere mit den Behörden und sei an einer zügigen Aufklärung interessiert.

Die Ermittlungen weisen Parallelen zur sogenannten Rathausaffäre in Hannover auf, bei der es auch um ungerechtfertigt gezahlte Zulagen ging. Stefan Schostok trat als Oberbürgermeister zurück, wurde in einem Prozess aber freigesprochen.

Von RND/lni