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Der Norden Niedersachsen: Fahrunterricht bleibt trotz Corona-Lockdown erlaubt
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Führerschein: Fahrstunden in Niedersachsen trotz Corona-Lockdown erlaubt

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19:06 03.02.2021
Fahrschulen in Niedersachsen dürfen trotz Corona-Lockdown Fahrstunden anbieten.
Fahrschulen in Niedersachsen dürfen trotz Corona-Lockdown Fahrstunden anbieten. Quelle: Swen Pförtner/dpa
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Hannover

Niedersachsens Fahrschulen dürfen ihren Schülern trotz der Corona-Beschränkungen weiter praktischen Fahrunterricht anbieten. Das hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg am Mittwoch entschieden.

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Land Niedersachsen muss Kosten für das Verfahren tragen

Hintergrund ist, dass die Landesregierung in der Begründung der jüngsten Corona-Verordnung „nachrichtlich“ erklärt hatte, das Verbot gelte jetzt auch für den sogenannten „aufsuchenden Unterricht“, zu dem der Fahrunterricht gehört. Der Verordnungstext blieb aber unverändert. Die Kosten für das Eilverfahren muss das Land tragen, weil es suggeriert habe, der Fahrunterricht sei verboten worden.

Von RND/lni