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Der Norden Nach Autogipfel: Weil setzt weiter auf staatliche Hilfen für die Automobilindustrie
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Autogipfel: Niedersachsens Ministerpräsident Weil äußert sich skeptisch

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22:50 08.09.2020
Stephan Weil, Ministerpräsident von Niedersachsen (SPD) äußerte sich nach dem Autogipfel skeptisch. Quelle: Peter Steffen/dpa
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Hannover

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil sieht die Ergebnisse des jüngsten „Autogipfels“ skeptisch. „Die ganz unmittelbar anstehenden Herausforderungen sind weiter offen“, sagte der SPD-Politiker am Dienstagabend nach Spitzengesprächen zwischen Politik und Branche. Vor allem Zulieferer meldeten anhaltende Absatzeinbrüche infolge der Corona-Krise. „Nach meiner persönlichen Überzeugung sind staatliche Unterstützungsleistungen über kurz oder lang geboten, in welcher Form auch immer sie geleistet werden.“

Die Teilnehmer der „Konzertierten Aktion Mobilität“ hatten unter anderem vereinbart, bis zu den nächsten Beratungen im November ein Konzept zur Stärkung des Eigenkapitals von Zulieferfirmen zu prüfen. Direkte Zuschüsse etwa für den Kauf auch moderner Verbrennerautos finden sich in dem Ergebnispapier der Runde jedoch nicht.

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Weil: „Sinnvoller Austausch über Zukunftsthemen“

Nach Ansicht Weils wurden zentrale Punkte besprochen: „Das war ein sicherlich sinnvoller Austausch über viele wichtige Zukunftsthemen. So werden beispielsweise Fragen rund um das autonome Fahren in der Zukunft eine bedeutende Rolle spielen.“ Die Probleme der Branche seien aber vielerorts akut. Viele Betriebe müssten „nicht nur die Transformation hin zur Digitalisierung und zur Elektrifizierung bewältigen, sondern auch mit stark zurückgehenden Verkaufszahlen im Automobilbereich kämpfen“. Während der kommenden Monate werde sich zeigen, ob der Markt Tritt fasst. „Dann wird zu entscheiden sein, ob auf weitere Impulse für die Nachfrage verzichtet werden kann.“

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Weil sitzt als Regierungschef und Vertreter des zweitgrößten Aktionärs Niedersachsen im Aufsichtsratspräsidium von Volkswagen. Er hatte im Juni bei den ersten Branchengesprächen nach dem Beginn der Corona-Krise zusammen mit seinen Kollegen Markus Söder (CSU) aus Bayern und Winfried Kretschmann (Grüne) aus Baden-Württemberg auch Kaufzuschüsse für moderne Benziner- und Dieselautos vorgeschlagen. Die Ministerpräsidenten der drei „Autoländer“ mit den Hauptsitzen von VW, BMW und Daimler konnten sich damit aber nicht durchsetzen.

Von RND/lni