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Lengede/Vechelde/Wendeburg Vechelder CDU will Abschaffung der Strabs
Kreis Peine Lengede/Vechelde/Wendeburg Vechelder CDU will Abschaffung der Strabs
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11:36 14.05.2019
Über die Straßenausbaubeiträge wird zurzeit auch in Vechelde heftig diskutiert. Die CDU fordert jetzt deren Abschaffung. Quelle: Archiv
Vechelde

„In den nächsten fünf Jahren werden nur dann Straßenausbauten durchgeführt, wenn diese zwingend erforderlich sind. Die dafür anfallenden Kosten werden durch die Gemeinde Vechelde getragen“, wünscht die CDU.

Kostenübernahme ausloten

Und: „In diesem Zeitraum von fünf Jahren wird durch die Verwaltung und dem Rat der Gemeinde Vechelde ausgelotet, in welchem Umfang und durch welche weiteren Kostenträger die für Straßenausbauten anfallenden Kosten übernommen werden könnten oder ob ein gemeindliches Alleinfinanzierungskonzept entwickelt werden muss.“

CDU beschäftigt sich lange mit Thema

Die CDU beschäftige sich bereits seit dem Kommunalwahlkampf 2016 mit dem Thema „Abschaffung der Straßenausbaubeiträge“, erläutert Flamm. „Daraus kann man erkennen, dass wir uns nicht leichtfertig oder unüberlegt zu diesem Schritt entschieden haben.“

Alle gleichermaßen an Kosten beteiligen

Aus CDU-Sicht wäre es gerechtfertigt, wenn alle Anwohner einer Straße gleichermaßen an den Kosten beteiligt würden, sowohl Eigentümer eines Einfamilienhauses als auch Mieter in einem Mehrfamilienhaus. Mit der aktuellen Gesetzeslage lasse sich dies aber nicht umsetzen.

Verzicht auf Straßenausbauten möglich

Auf Straßenausbauten in den nächsten fünf Jahren zu verzichten, erscheine problemlos möglich, so Flamm. „Ausbauten allein aufgrund des Straßenzustands sind nicht bekannt. Der Bürgermeister erklärte mehrmals, dass man die notwendigen Kanalsanierungen dazu nutzen wolle, in einem Zuge auch die Straße neu auszubauen.“

Sollte nun eine einzelne Straße doch dringend ausgebaut werden müssen, so wären die Aufwendungen dafür im Haushalt darstellbar, ohne Schulden aufnehmen zu müssen.

Entwicklungen/Gesetzesänderungen abwarten

Derzeit sei sehr viel Bewegung in dem Thema Straßenausbaubeiträge – auf kommunaler Ebene und auch auf Landesebene. „Daher spricht es dafür, abzuwarten, was die nächsten Jahre an tatsächlichen Entwicklungen/Gesetzesänderungen bringen und wie sich dies auf den kommunalen Haushalt auswirkt“, erklärt Flamm.

Von Jan Tiemann

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