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Lengede/Vechelde/Wendeburg Kita-Gebühren in der Gemeinde Lengede werden erhöht
Kreis Peine Lengede/Vechelde/Wendeburg Kita-Gebühren in der Gemeinde Lengede werden erhöht
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15:00 29.06.2019
In der Gemeinde Lengede werden nach 25 Jahren die Kitagebühren erhöht. Quelle: dpa
Lengede

Mit der Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der gemeindeeigenen Kindergärten der Gemeinde Lengede wird mit Wirkung vom 1. August die seit 25 Jahren unveränderten Beiträge erhöht. Dies hat der Rat der Gemeinde Lengede beschlossen.

„Gesetzliche Vorgaben machen Erhöhung erforderlich“

„Die gestiegenen gesetzlichen Vorgaben in Bezug auf die Kindertagesbetreuung insbesondere im Krippenbereich durch die Einführung einer dritten Betreuungskraft sowie die angestiegene Nachfrage an Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren bringen uns in die Situation, erheblich in den Neubau und die Sanierung der Kindertageseinrichtungen zu investieren“, so Bürgermeisterin Maren Wegener (SPD).

Und weiter: „Bisher ist es der Gemeinde dadurch gelungen, ausreichend Betreuungsplätze ohne Wartelisten zur Verfügung zu stellen. Ziel ist es auch, Kinderbetreuungsplätze über den reinen Rechtsanspruch auf Betreuung ab dem 1. Lebensjahr für mindestens vier Stunden täglich anzubieten.“

Einkommensbasierende Staffelung

Durch das ab dem 1. August geltende bundesrechtliche Staffelungsgebot sind die Gemeinden zu einer einkommensbasierenden Staffelung der Kostenbeiträge verpflichtet. Diese Vorgabe musste mit der neuen Satzung und Gebührenstaffelung umgesetzt werden.

Entlastung für Geringverdiener

Bei der sozialverträglichen Staffelung wurde laut Wegener „ausdrücklich darauf geachtet, dass die unteren Einkommensstufen Entlastung erhalten“. Der Elternbeitrag werde gestaffelt nach dem Familieneinkommen und der jeweils in Anspruch genommenen Betreuungszeit erhoben. Dies führe im Ergebnis dazu, „dass die Beiträge zukünftig für einige Familien sinken, für einige unverändert bleiben und für Besserverdiener durchaus höher sein können“.

Da es jedoch auch zu einer Verschiebung der Einkommensstufen gekommen sei, müsse nicht jeder, der bisher den Höchstsatz gezahlt hat, befürchten, auch zukünftig den Höchstsatz zahlen zu müssen (siehe Tabelle).

Beitragsstufentabelle ab 1. August 2019 Quelle: Gemeinde Lengede

„Es lässt sich nicht vermeiden“

„Der Schritt ist uns nicht leicht gefallen“, so die Bürgermeisterin, „er ließ sich aber leider nicht vermeiden, da insbesondere die Krippenbetreuung durch die gestiegenen Qualitätsanforderungen und Betreuungsbedarfe mit einem über die ‚erhöhungsfreien Jahre‘ hinweg auf 14 Prozent gesunkenen Elternanteil nicht mehr finanzierbar ist. So wurde die geplante Erhöhung im Vorfeld umfassend in öffentlichen Gremiensitzungen behandelt. Wir sind sehr froh, dass das Land Niedersachsen sich für eine Beitragsfreiheit für Kinder ab dem 3. Lebensjahr entschieden hat und die Gemeinden auch finanziell unterstützt, auch wenn immer noch ein großer Teil der Kosten durch die Gemeinden getragen werden muss.“

Kosten der Kinderbetreuung steuerlich absetzbar

Was viele Eltern nicht wissen, ist, dass Kinderbetreuungskosten zu zwei Dritteln bis zu einer Höhe von 4000 Euro als Sonderausgabe steuerlich geltend gemacht werden können. Eltern, die also tatsächlich den Höchstsatz der Gebührenstaffelung erreichen, können diesen bei der aktuellen Staffelung auch vollständig steuerlich absetzen. Um zukünftig eine verträgliche stufenweise Steigerung zu erreichen, sieht die Satzung eine jährliche Anpassung entsprechend der tariflichen Entwicklung der Personalkosten vor.

Gern können Eltern sich die für ihre Familie ergebende Entlastung oder Mehrbelastung unter Telefon (0 53 44) 89 25 oder (0 53 44) 89 26 vom Kindertagesstättenmanagement der Gemeinde Lengede erklären oder berechnen lassen.

Von Kathrin Bolte

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