Wirbel hat es rund um eine für Mittwochabend einberufene Elternratssitzung an der Grund- und Hauptschule (GHS) Groß Ilsede gegeben, in der es unter anderem um den Ärger um ein von Schülern erstelltes Video zum baulichen Zustand des Gebäudes ging. Zu der Sitzung eingeladen hatte die Schulleitung. Doch ist die dazu überhaupt befugt? Und ist dann die Schulleitung oder der Vorstand des Schulelternrats verantwortlich für die Durchführung und Leitung der Sitzung?
Vom Schulelternrat hinzu gebeten und dann nach seinen Angaben von der Schulleitung wieder hinaus komplimentiert wurde Roland Mainka, Elternvertreter im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport des Landkreises Peine und jetzt auch „Sprachrohr der Ilseder Eltern“.
Sitzungen des Elternrats
Im Niedersächsischen Schulgesetz ist in Paragraf 90, Absatz 4 geregelt, wer zu Elternratssitzungen einlädt: Das ist Aufgabe des Schulelternrats, der turnusmäßig mindestens zweimal pro Schuljahr eine Sitzung durchführen muss. Außerdem einzuberufen ist das Gremium, das aus den Vorsitzenden der Klassenelternschaften gebildet wird, wenn ein Fünftel der Mitglieder oder die Schulleitung es unter Angabe des Beratungsgegenstandes verlangt. Einzige Ausnahme ist die konstituierende Sitzung, bei der der Elternrat seinen Vorstand wählt. Zu dieser lädt die Schulleitung ein. Das bestätigt Bianca Trogisch, Sprecherin der Landesschulbehörde, auf Anfrage der PAZ.
Falschen Begriff verwendet
„Zu der Sitzung am Mittwoch hatte nun aber die Schulleitung eingeladen und auch die Tagesordnung erstellt. Das hat zu Irritationen beim Schulelternrat geführt, dem nicht klar war, wer dann verantwortlich ist und wer die Sitzung leitet“, sagt Mainka, der vom Schulelternrat zu der Veranstaltung eingeladen worden war, gegenüber der PAZ.
Man habe das juristisch prüfen lassen und erst ganz kurz vor Beginn die Antwort bekommen: Die Schulleitung hat die falsche Begrifflichkeit gewählt. Zu einer Elternratssitzung kann sie in diesem Fall nicht einladen, richtig wäre „Informationsveranstaltung der Schulleitung“ gewesen – und um eine solche habe es sich dann schließlich nach einheitlichen Informationen von Mainka und der PAZ offenbar auch gehandelt.
Ziel: Austausch zwischen Elternvertretern und Schulleitung
Es sei tatsächlich irrtümlicherweise die Betitelung Elternratssitzung verwendet worden, bestätigt Trogisch. „Die Intention war – und dies ergibt sich auch aus der Tagesordnung – ein Austausch zwischen Elternvertretern und Schulleitung mit Unterstützung der Landesschulbehörde. Somit war der Rahmen einer Schulelternratssitzung überhaupt nicht gegeben und lediglich die Titulierung unglücklich gewählt“, so Trogisch.
Vom Verlauf der Sitzung konnte Mainka nichts berichten, da ihm die Teilnahme verwehrt wurde. „Ich bedaure sehr, dass wir uns auf solch einem Niveau begegnen müssen, und dass wir uns nicht zusammensetzen können, um vernünftig miteinander zu reden“, sagt Mainka.
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Ein Schülervideo mit Folgen
Schüler der Grund- und Hauptschule in Groß Ilsede haben ein Video gedreht, in dem sie die unbefriedigende Baustellensituation im Gebäude beklagen. Das hatte gravierende Folgen:
27. November: Schulärger in Ilsede: „Fahrplan“ zur Konfliktlösung entwickeln
25. November 2019: Nach Schülervideo an GHS Groß Ilsede: Mediator seit Montag im Einsatz
22. November 2019: Sozialarbeiter bleibt wohl an Schule: Geplante Demo abgesagt
21. November 2019: Schulärger: Ministerium sieht Schulfrieden gestört und fordert Lösung
20. November 2019: Ilseder Schulärger: Kultusministerium fordert Dialog
19. November 2019: Gewerkschaft zum Ilseder Schulärger: „Personalrat wurde nicht eingeschaltet“
18. November 2019: Ilseder Schulärger: Roland Mainka mahnt Aufklärung an
15. November 2019: Empörung über Entlassung des Ilseder Schulsozialarbeiters
14. November 2019: Nach Video-Eklat: Sozialarbeiter muss wohl Ilseder Schule verlassen
14. November 2019: Kommentar zum Job-Aus für Ilseder Sozialarbeiter: Geheimsache Schule
13. November 2019: Viel Unterstützung für vom Rauswurf bedrohten Sozialarbeiter
12. November 2019: Groß Ilseder Schüler demonstrieren für ihren Schulsozialarbeiter
8. November 2019: Groß Ilsede: Gemeinde will Schulsanierung vorantreiben
8. November 2019: Schüler kritisieren Mängel: Video aus Ilseder Grund- und Hauptschule sorgt für Wirbel
Das ist das umstrittene Video:
Ein zweites wichtiges Thema wurde bei der Sitzung aufgegriffen, wie der Sprecher des Landkreises Peine, Fabian Laaß, bestätigte: Die Raumnot am Schulzentrum in Groß Ilsede und die Diskussion um eine Entschärfung der Situation. In den Kreis-Haushalt sollen für 2020 nach Aussage von Laaß auf Antrag der SPD-Kreistagsfraktion 150 000 Euro für Planungskosten zur „Erweiterung des Schulzentrums Ilsede“ eingestellt werden. Hier gehe es um eine langfristige Lösung, derzeit seien alle denkbaren Optionen offen.
Kurzfristig Abhilfe geschaffen werden soll durch die Nutzung der ehemaligen Janusz-Korczak-Schule, direkt gegenüber der Grund- und Hauptschule gelegen. Diese soll so hergerichtet werden, dass sie vorübergehend für Grundschüler genutzt werden kann. „Alle Beteiligten sind sich darüber einig, dass es sich hierbei nur um eine Übergangslösung handeln soll“, betont Laaß.
Von Kerstin Wosnitza
