Menü
Peiner Allgemeine | Ihre Zeitung aus Peine
Anmelden
Ilsede Rat befasst sich erneut mit Strabs
Kreis Peine Ilsede Rat befasst sich erneut mit Strabs
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:29 28.06.2019
Etwa 60 Teilnehmer demonstrierten vor der Ratssitzung am Ilseder Rathaus für die Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen. Quelle: Antje Ehlers
Groß Ilsede

Großen Raum nahm während der Sitzung des Ilseder Gemeinderates die erneute Diskussion über die Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) ein. In einer gemeinsamen Demonstration der Gadenstedter Bürgerinitiative (BI) „Wir für Gadenstedt“ mit den BIs aus Vechelde-Sierße und Wendeburg bekräftigten die etwa 60 Teilnehmer vor der Sitzung auf dem Rathausplatz noch einmal ihre Forderung nach dem Entfall der Anliegergebühren.

Die Katze im Sack

Für Heiko Sachtleben (Grüne) steht fest, dass es der Gemeinderat zum jetzigen Zeitpunkt keinen Beschluss fassen solle, der möglicherweise durch die im September anstehende Gesetzgebung durch den Landtag wieder gekippt werden kann.Der Landtag will die Strabs neu regeln, die Gesetzesvorlage ist umstritten. Der Politiker stellte im Gremium den Antrag auf Nichtbefassung mit dem Tagesordnungspunkt, in dem sich der Rat mit der Anpassung der Satzung der Straßenausbaubeiträge beschäftigen wollte. Sachtleben bezieht sich damit auf einen Antrag der CDU von November 2018, laut dem noch einmal die Anpassung der Kosten für die Beitragspflichtigen geprüft, beziehungsweise Alternativen gesucht werden sollen. Der Grünen-Politiker konnte sich damit jedoch nicht durchsetzen, der Gemeinderat stimmte der Beschlussvorlage mit Gegenstimmen von den Grünen und dem parteilosen Einzelkandidaten Michael Baum zu – trotz der Warnung von Stefanie Weigand (Grüne) „wir kaufen die Katze im Sack“.

„Wiederkehrende Beiträge passen nicht in das Gefüge“

Die Grünen fordern weiterhin, die Möglichkeit von wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen zu prüfen. Durch die Bindung an den Zukunftsvertrag sei laut Sachtleben ein Wegfall der Strabs nicht realisierbar, die Finanzierung durch die Grundsteuer setze voraussichtlich eine Verdopplung dieser Steuer voraus. So favorisiere seine Partei wiederkehrende Beiträge, „auch wenn es im Raum Widersprüche gebe“. Dabei ginge es ihm nicht um Parteipolitik, sondern darum, für alle Bürger die bestmögliche Lösung zu finden“. CDU-Fraktionschef Rainer Röcken sagte dazu: „Wiederkehrende Beiträge passen nicht in das Gefüge der Gemeinde.“ Den Antrag der Grünen, die Erhebung von einmaligen in wiederkehrende Abgaben zu ändern, lehnten die Ratsmitglieder ab.

Ausbau des Giga-Parks

Mit etwa 64 000 Euro will die Gemeinde Ilsede in den Ausbau des Gigaparks in Groß Ilsede investieren. Dem stimmte der Gemeinderat am Donnerstag einstimmig zu. Demnach sollen an der Straße „Zum Wasserturm“ etwa 450 Meter Micro-Leerrohr und zur Gebläsehalle etwa 150 Meter Leerrohr mit Glasfaserkabel verlegt werden. Das erforderliche Haushaltsgeld dafür wird außerplanmäßig bereitgestellt, zur Deckung der Ausgaben setzt die Gemeinde einen Teil des Investitionszuschusses des Landkreises ein.

Awo-Verträge laufen aus

Weiter schließt die Gemeinde neue Betriebsverträge mit den externen Trägern der Kindertagesstätten ab. Während es für die evangelischen Kitas eine Fortführung der Verträge unter veränderten Bedingungen gibt, sollen die Verträge mit dem Awo-Kindergarten in Oberg mittelfristig auslaufen und die Trägerschaft an die Gemeinde übergehen.

Dem Antrag, die Voraussetzungen für die Einführung einer Katzenschutzverordnung mit Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für freilaufende Katzen stimmte der Rat zu – allerdings mit den Gegenstimmen und einer Enthaltung der CDU. Stefanie Weigand (Grüne) wertet als Antragstellerin das Ergebnis als „sichtbares Zeichen für den Tierschutz“.

Von Antje Ehlers

Ziel ist es, in der Gemeindeverwaltung Ilsede die Arbeitsbedingungen nachhaltig zu verbessern und die Arbeitsfähigkeit positiv zu beeinflussen. Dafür gibt es mehrere Bausteine.

28.06.2019

In der Kindertagesstätte St. Briccius in Adenstedt soll zum Jahresende eine weitere Krippengruppe eingerichtet werden. Dafür wird ein Anbau errichtet. Jetzt war Richtfest.

27.06.2019
Ilsede Diamantene Hochzeit in Ölsburg - Wie bei den Meyers aus Freundschaft Liebe wurde

Rosel und Alfred Meyer aus Ölsburg sind seit 60 Jahren verheiratet. Aus ihrem langen gemeinsamen Leben können sie viel Interessantes erzählen.

30.06.2019