Hohenhameln: Grundstücksverkäufe sorgen für ausgeglichenen Haushalt

Die Haushaltslage in der Gemeinde Hohenhameln war in den vergangenen Jahren schwierig, die Pläne waren regelmäßig nicht ausgeglichen. Nun hat sich die Situation deutlich entspannt. Grund ist der Verkauf von Baugebieten, der erheblich schneller erfolgt ist als geplant. Dadurch ist deutlich mehr Geld eingekommen worden. Und dieser Trend setze sich 2021 fort, sagt Bürgermeister Lutz Erwig (SPD). Über den Haushaltsplan wird am Donnerstag in der Sitzung des Gemeinderats abgestimmt. 12,1 Millionen Euro sollen in Bauvorhaben investiert werden: 12,1 Millionen Euro will die Gemeinde im kommenden Jahr in Bauvorhaben investieren. Das sind rund 4,3 Millionen Euro mehr als 2020. Geplant sind mehrere Großmaßnahmen, für die viel Geld in die Hand genommen werden soll. Für die neue Kita auf dem ehemaligen Steinbach-Gelände im Kernort wird mit 3,2 Millionen Euro gerechnet. „Wenn alles gut geht, könnte schon im Frühjahr 2021 Baubeginn sein“, hofft Erwig. Entstehen werden mit zwei Kindergarten- und zwei Krippengruppen Betreuungsplätze, die dringend gebraucht werden. Die CDU-Fraktion im Gemeinderat Hohenhameln will das Ehrenamt fördern und stellt deshalb den Antrag, 5000 Euro für diesen Zweck in den Haushalt einzustellen. Von dem Geld sollen Ehrenamtskarteninhaber einen Zuschuss für den Eintritt in gemeindeeigene oder von der Gemeinde unterstützte Organisationen gewährt bekommen. „Wir machen bereits bei der Ehrenamtskarte mit und tun einiges für Ehrenamtliche, zum Beispiel können sie vergünstigt das Hallenbad nutzen“, macht Hohenhamelns Bürgermeister Lutz Erwig (SPD) deutlich. Zudem habe die Ilek-Börderegion, zu der die Gemeinde gehört, einen Ehrenamtspreis ausgeschrieben, mit dem besonders engagierte Personen gewürdigt werden sollen. Die Planung und Erschließung des Gewerbegebiets Ost schlägt voraussichtlich mit 2,2 Millionen Euro zu Buche, die Erneuerung der Lindenstraße und des Mehrumer Wegs in Equord mit 1,8 Millionen. Ebenfalls eine größere Summe ist für die Sanierung des Hallenbads in Mehrum in den Haushalt für 2021 eingestellt. Erneuert werden sollen laut Erwig unter anderem die Lüftung und das Dach. „Das machen wir aber nur, wenn die Maßnahme gefördert wird. Das ist beantragt, aber noch nicht bewilligt“, berichtet der Bürgermeister. Die Fördersumme könnte 823 000 Euro betragen. Neben den Ausgaben gibt es auch Einnahmen aus Investitionstätigkeit. Gerechnet wird 2021 mit rund 5,1 Millionen Euro. Das Geld kommt zum Beispiel aus Erschließungsbeiträgen und Fördermitteln für die Erschließung des Baugebiets Am Schildbaum im Kernort (1,5 Millionen Euro) und Einnahmen aus dem Verkauf von Baugrundstücken Am Schildbaum (2 Millionen Euro). 7,8 Millionen Euro sind an Investitionskrediten eingeplant: Rechnet man die Ausgaben gegen die Einnahmen aus der Investitionstätigkeit auf, ergibt sich ein Fehlbetrag in Höhe von 7,8 Millionen Euro. Diese Summe ist zugleich auch der Gesamtbetrag an Investitionskrediten, der nach aktuellem Planungsstand 2021 aufgenommen werden soll. Zugleich müssen 316 800 Euro für die Tilgung bestehender Investitionskredite ausgegeben werden. Und es gibt noch eine gute Nachricht: Die mittelfristige Finanzplanung bis 2024 steht unter vergleichbar guten Vorzeichen. Auch 2022 wird der Haushaltsplan vermutlich ausgeglichen sein, in den beiden Folgejahren 2023 und 2024 werden aktuell relativ geringe Fehlbedarfe erwartet. Kreisumlage vermutlich erstmals über sechs Millionen Euro: Die Kreisumlage, die die Gemeinde Hohenhameln an den Landkreis Peine zahlen muss, wird im kommenden Jahr vermutlich erstmals die Sechs-Millionen-Grenze überschreiten. Grund ist eine Zuwendung des Landes Niedersachsen wegen der coronabedingten Gewerbesteuer-Ausfälle. Das hilft in diesem Jahr, Kosten zu decken, wird aber in den Finanzhaushalt 2021 eingerechnet. Große Brocken im Haushalt sind der einmalige Investitionszuschuss für die Übernahme des Peiner Klinikums in Höhe von 329 000 Euro, und 1,7 Millionen Euro kostet die Gemeinde der Betrieb der Kitas. Jeweils 110 000 Euro sind für die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen Ohlum und Bierbergen vorgesehen. Der Rat der Gemeinde Hohenhameln wird in seiner Sitzung am Donnerstag, 10. Dezember, über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan beschließen. Sie beginnt um 18 Uhr und findet im Dorfgemeinschaftshaus in Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, statt. Von Kerstin Wosnitza