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Hohenhameln Fördergelder für Rathausplatz-Sanierung bis 2021 abrufbar
Kreis Peine Hohenhameln Fördergelder für Rathausplatz-Sanierung bis 2021 abrufbar
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20:00 29.03.2019
Der Rathausplatz in Hohenhameln soll unter Einbezug von Fördermitteln saniert werden. Quelle: Archiv
Hohenhameln

Die Frist für Fördergelder für die geplante Sanierung des Hohenhamelner Rathausplatzes wurde bis 2021 verlängert. „Wir könnten also selbst im nächsten Jahr noch mit Fördermitteln arbeiten“, erklärte Bürgermeister Lutz Erwig (SPD). Gefördert werden können 63 Prozent der Bruttokosten, Erwig nannte die Summe von 435 000 Euro an möglichen Zuschüssen. Der Haushaltsmittel-Sperrvermerk für das Projekt soll bestehen bleiben, bis das Bürgerbegehren gescheitert ist oder sich keine Mehrheit gegen die Sanierung ausspricht.

Zum Hintergrund: Derzeit werden Unterschriften für ein Bürgerbegehren gesammelt, in dem es darum geht, ob die Bürger die Sanierung des Rathausplatzes überhaupt wollen. Initiator ist der parteilose Ratsherr Heiner Goldbeck (PAZ berichtete). Vor der Fördermittel-Fristverlängerung hätte im Raum gestanden, ob das über mehrere Monate laufende Bürgerbegehren – unabhängig von dessen Ausgang – ein Verstreichen der Fördermittel-Frist zur Folge gehabt hätte.

Fraktionen für den Erhalt des Mehrumer Hallenbads

Auch zur Schließung des Hallenbads Mehrum strebt Goldbeck einen Bürgerentscheid an (PAZ berichtete). Die Grünen-Fraktion hatte zwei Anträge gestellt, im Falle des Zustandekommens eines Bürgerentscheids die Zukunft des Bads für Gemeinde und Bürger transparent durch die Verwaltung darstellen zu lassen. Dies beinhaltet etwa die Schließungskosten, eine mögliche Nachnutzung des Gebäudes und wie sich umliegende Hallenbäder für Hohenhamelner Schüler und Vereine nutzen ließen.

Ratsherr Jens Böker (SPD) erklärte: „Bei der angestrebten Schließung des Hallenbades kann man nicht einfach das Wasser ablassen, die Tür zuschließen und schon spart man 315 000 Euro. Das Gebäude muss entweder für mehrere Hunderttausend Euro abgerissen werden, oder es wird umgenutzt – dann entstehen ebenfalls Folgekosten.“ Die von Goldbeck beschriebene Einsparung würde sich in den kommenden Jahren „in Nichts auflösen“. Auch müsste das Personal des Hallenbads, das von der Gemeinde betrieben wird, übernommen werden. Hinzu käme mit der Schließung ein Verlust für die Infrastruktur.

Auch die Fraktionen der CDU, FDP und der Grünen als Antragsteller sprachen sich für einen Erhalt des Bads aus, die Anträge zur eventuellen Prüfung wurden einstimmig angenommen. Goldbeck selbst konnte zu dem Thema keine Erklärung abgeben: Er war bei der Ratssitzung am Donnerstag nicht anwesend.

Von Dennis Nobbe

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