Kritik an Edemisser Verwaltung: Planung für Dorfgemeinschaftshaus blockiert?

Die SPD/FDP-Gruppe im Rat will für Edemissen eine Begegnungsstätte. Doch aufgrund der Corona-Pandemie können die dafür zuständigen Gremien nicht tagen. So werde eine Entscheidung über das Projekt blockiert, kritisiert SPD-Fraktionsvorsitzender Rainer Ohms. Die Edemisser Verwaltung widerspricht. Im März 2020 hatte die Gruppe SPD/FDP beantragt, eine Kultur- und Begegnungsstätte in Edemissen zu planen. Der Antrag wurde jedoch aufgrund einer ausgefallenen Ratssitzung im Verwaltungsausschuss im Mai zur weiteren Beschlussfassung an den Ortsrat, die Ausschüsse und den Rat weitergeleitet. Nur der Ortsrat Edemissen hat bislang zu dem Thema getagt und mehrheitlich positive Stellungnahmen abgegeben. Antrag liegt brach: „Alle dann folgenden Termine für Ausschüsse wurden wegen der Pandemieregelungen abgesetzt, sodass in der Folge inzwischen bereits zwei weitere Verwaltungsausschuss- und Ratssitzungen zu der Sache nicht getagt beziehungsweise entschieden haben“, kritisiert Rainer Ohms. Dabei verlange der Antrag lediglich eine Zustimmung oder aber eine Ablehnung zur Aufnahme von Planungen. Zwar befinde man sich durch die Pandemie in einer Ausnahmesituation, aber es können erst dann mit der Planung in der Verwaltung begonnen werden, wenn die ausstehenden Ausschüsse durch einen Ratsbeschluss „grünes Licht“ dafür gäben. „Ansonsten passiert nichts!“, ärgert sich Ohms. Die nächste Ratssitzung ist für den 22. März 2021 angesetzt. „Dann läge der Antrag mehr als ein Jahr ohne weitere Befassung brach“, führt der Fraktionsvorsitzende aus und betont: „Für die Edemisser Bevölkerung und die zugehörigen Ortschaften ist das Thema Versammlungsstätte sehr dringlich!“ Er fordert, andere Wege der Beschlussfassung zu ermöglichen, um Projekte nicht zu blockieren. „Die gegenwärtige Ausnahmesituation sollte auch Ausnahmewege finden lassen.“ Vorwürfe irritieren Verwaltung: Rainer Hoffmann, allgemeiner Stellvertreter des Bürgermeisters, ist irritiert von den Vorwürfen Ohms: „Wir haben in Rücksprache mit den Ausschussvorsitzenden und den Fraktionsvorsitzenden, darunter auch Herr Ohms, aus Pandemiegründen auf die Ausschusssitzungen verzichtet.“ Bei dem Projekt bestehe auch keine Eile, vielmehr handele sich um eine mittelfristige Angelegenheit. „Herr Ohms bat, den Antrag im Dezember auf die Tagesordnung des Verwaltungsausschusses zu nehmen. Dies hat der Bürgermeister aber abgelehnt, da es keine Eilbedürftigkeit gibt“, führt Hoffmann aus. Dies hätten im Übrigen auch CDU und Grüne so gesehen. „Wenn wir das Thema jetzt im Verwaltungsausschuss oder im Rat abhandeln, können die Bürger nicht teilnehmen. Aber die Bürger sollten sich beteiligen dürfen“, betont er. Darüber hinaus sei kein Projekt aufgrund der ausgefallenen Ausschusssitzungen auf der Strecke geblieben, alle Beschlussvorlagen abgearbeitet worden. „Uns jetzt Blockade vorzuwerfen, ist der falsche Weg. Wir wollen die Diskussion führen, wenn man auch eine vernünftige Ausschusssitzung abhalten kann.“ Lesen Sie auch Edemissen: „Die Nachfrage nach Baugrundstücken ist ungebrochen groß“ Landgericht verurteilt 42-Jährigen zu drei Jahren Freiheitsstrafe Eddesse: Nandu ist nicht mehr vogelfrei Von Mirja Polreich