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Edemissen Krippen-Gebühren in Edemissen: Staffelung soll bleiben
Kreis Peine Edemissen Krippen-Gebühren in Edemissen: Staffelung soll bleiben
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19:00 05.08.2018
Das Themenbild zeigt die Garderobe in einer Kita: Die Betreuung von Kindern unter drei Jahren ist für die Eltern weiterhin gebührenpflichtig. Quelle: dpa
Edemissen

Nachdem in der Sitzung des Gemeinderates Edemissen am 25. Juni die zunächst vorgelegte Neuregelung der Gebühren für die Kindertagesstätten überraschend mehrheitlich abgelehnt wurde (PAZ berichtete), gibt es nun einen neuen Vorschlag.

Dieser wird am Mittwoch, 15. August, ab 19 Uhr in der Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend und Soziales thematisiert.

Insbesondere geht es um die Gebühren für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren, also im Krippenalter. In der ersten Fassung war vorgesehen, die bislang übliche dreistufige Staffelung der Elterngebühren nach sozialen Gesichtspunkten abzuschaffen.

SPD/FDP und Grüne lehnten geplante Neuregelung ab

Das stieß auf Ablehnung der Gruppe SPD/FDP sowie der Grünen. Nach Ansicht des SPD-Fraktionsvorsitzenden Reinhard Ohms hätte die Änderung für viele Familien eine unzumutbare Erhöhung der Kosten bedeutet.

Im neuen Entwurf ist nun wieder eine Staffelung in drei Stufen vorgesehen. Die Neuregelung ist im Rahmen der Änderung des Gesetzes über Tageseinrichtungen für Kinder zur Umsetzung des beitragsfreien Kindergartens zum Kindergartenjahr 2018/2019 nötig.

Alle Kinder ab drei Jahren bis zur Einschulung werden maximal acht Stunden pro Tag unentgeltlich betreut. Für die Nutzung von Sonderöffnungszeiten über diese Zeit hinaus können die Kommunen weiterhin Gebühren erheben. Für die regelmäßige Inanspruchnahme der Sonderöffnungszeiten soll laut Entwurf eine monatliche Gebühr von 40 Euro erhoben werden. Die Gebühr für die Nutzung einer Stunde Sonderöffnungszeit im Einzelfall liegt bei 10 Euro.

Das Entgelt für die Teilnahme am Mittagessen soll einheitlich auf 40 Euro pro Monat festgesetzt werden.

Von Kerstin Wosnitza

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