Menü
Peiner Allgemeine | Ihre Zeitung aus Peine
Anmelden
Landkreis Peine: Die Fusionsgespräche Fusion: Politik entscheidet über Prüfkatalog
Thema Specials Landkreis Peine: Die Fusionsgespräche Fusion: Politik entscheidet über Prüfkatalog
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:09 14.03.2014
Anzeige

Kreis Peine. „Über die Inhalte wird der Kreis-Ausschuss in seiner nächsten Sitzung am Mittwoch, 19. Februar, entscheiden“, erklärte gestern Landrat Franz Einhaus (SPD). Vor allem die CDU mit ihrem Fraktionsvorsitzenden Hans-Werner Fechner hatte zuletzt darauf gedrängt, die Schwerpunkte für Verhandlungen in dem Prüfkatalog festzulegen und auch bei der Ausgestaltung der Kriterien mitzureden.

Der Kreis-Ausschuss hatte am Mittwoch die Weichen gestellt, zuerst Fusionsverhandlungen mit dem Landkreis Hildesheim zu führen. Die Empfehlung für den Kreistag war einstimmig gefallen, während sich die CDU bei der Abstimmung enthalten hatte.

In einem weiteren Schritt könnte die kreisfreie Stadt Salzgitter in Verhandlungen einbezogen werden. Der Landrat bestätigte, dass die Salzgitteraner noch in einer Klärungsphase seien. Insider gehen davon aus, dass in Salzgitter die Bürgermeisterwahlen abgewartet werden.

Oberbürgermeister Frank Klingebiel stellt sich am 25. Mai dem Votum der Bürger. Verhandlungen mit weiteren Kommunen seien zurzeit unwahrscheinlich und sollen zunächst nicht weiter verfolgt werden. Als Option wird auch ein Zusammenschluss von Peine, Hildesheim und Salzgitter angesehen.

Einhaus sagte: „In Verbindung mit dem zu erstellenden Prüfkatalog kommen wir dem Wunsch der CDU gerne nach, unter Berücksichtigung der bestehenden Regionalanalysen, noch einmal kompakt die Ausgangslage des Kreises zu verdeutlichen.“

Es sei wichtig, die Politik in die Startphase der Fusionsverhandlungen eng einzubeziehen. Später werde das über eine Lenkungsgruppe, die mit Vertretern aus dem Kreistag und den kreisangehörigen Gemeinden sowie der Verwaltung besetzt wird, ohnehin geschehen.

Die Diskussion über den Prüfkatalog solle dazu dienen, die Vorstellungen der Verwaltung mit denen der Politik über die Richtung bei den Fusionsgesprächen abzugleichen und klären, mit welchen konkreten Zielen die Verhandlungen aufgenommen werden sollen.

Thorsten Pifan

Landrat Franz Einhaus (SPD) hat im Oktober 2013 den Auftrag erhalten, mit den Nachbarn Sondierungsgespräche über eine mögliche Fusion zu führen.

14.03.2014

Fusionsgespräche des Kreises Peine wird es zunächst nur mit dem Kreis Hildesheim geben. Das empfahl gestern Abend der Kreis-Ausschuss in nicht-öffentlicher Sitzung – einstimmig. Der Kreistag muss den Beschluss am Mittwoch, 12. März, noch bestätigen. „Damit sind die Türen in andere Richtungen – vor allem mit Blick auf Salzgitter – noch nicht zugeschlagen“, betonte Landrat Franz Einhaus (SPD) gestern. Andere Optionen für eine mögliche Fusion seien zurzeit aber vom Tisch.

14.03.2014

Für die Peiner Verwaltungsexperten um Landrat Franz Einhaus und den Ersten Kreisrat Henning Heiß gibt es laut Kreisentwickler Harald Friehe viel zu tun, denn sie müssen auf unterschiedlichen Gebieten die Vor- und Nachteile einer möglichen Fusion analysieren und ausloten.

14.03.2014
Anzeige