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Stadt Peine WED will Ortsrat auf neun Sitze vergrößern
Stadt Peine WED will Ortsrat auf neun Sitze vergrößern
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06:01 25.04.2018
Die Ortschaften Duttenstedt und Essinghausen haben einen gemeinsamen Ortsrat. Quelle: Thomas Freiberg
Peine

Sein Beispiel: Woltorf hat bei knapp 2000 Einwohnern neun Ortsratsmitglieder – Duttenstedt und Essinghausen bei zusammen rund 2800 Einwohnern aber nur fünf. Oder Handorf: Diese Ortschaft hat bei weniger als einem Drittel der Bewohner vier Ortsratsvertreter – und damit nur einen weniger als Duttenstedt und Essinghausen.

„Wir leiden heute immer noch unter der Regelungen, die im Zuge der Gebietsreform 1974 vereinbart wurden“, schreibt Benjamin Hiete von der WED-Fraktion in seinem Antrag. Da diese lediglich in der Satzung der Stadt Peine verankert seien, „wäre es auch ein Leichtes“ diese zu ändern, sagt Schmidt.

Einzeln betrachtet würden Duttenstedt und Essinghausen jeweils fünf Vertreter im Ortsrat zustehen, schreibt Hiete, doch bei der Zusammenlegung des Ortsrats vor 44 Jahren sprangen eben nur fünf Sitze insgesamt heraus. Nun sei es an der Zeit, diese Ungleichbehandlung in der Stadt Peine zu beenden.

In der Begründung für den Antrag ist auch von „Demokratieverständnis und Akzeptanz in der Bevölkerung“ die Rede. „Wenn nur eine Person die Interessen eines Ortes mit 1000 Einwohnern (Duttenstedt) vertreten soll, ist das keine Basisdemokratie“, erklärt Hiete. Durch die geringe Anzahl der Sitze fänden sich immer weniger Bürger, die bereit sind, für den Ortsrat zu kandidieren – da die Chance auf einen Sitz damit gering ist.

Gleichzeitig habe der Arbeitsaufwand für die Ortsratsmitglieder deutlich zugenommen. Als Beispiel führt Schmidt die Erwartungshaltung der „Geburtstagskinder“ in den Ortschaften an, die Wert darauf legten, dass ein Ortsratsmitglied am Ehrentag zum Gratulieren vorbeikommt.

Gestiegen sei auch die Anzahl der Vereine, der Themen und der Sitzungen – und der damit verbundene Zeitaufwand. Trotz gemeinsamen Ortsrats seien wesentliche Veranstaltungen wie Schützenfest oder Gemeindeversammlung doppelt. Mehr Ortsratsmitglieder könnten die Situation entspannen, so Hiete.

Von Michael Lieb

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