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Überschüsse dienen der Verkehrserziehung

Blitzer im Landkreis Peine: Überschüsse dienen der Verkehrserziehung

Rund zwei Millionen Euro nahm der Landkreis Peine in 2016 durch Verkehrsüberwachung mit Blitzern ein (PAZ berichtete). Mit dem Geld werden hauptsächlich Kosten gedeckt, ein Teil der Überschüsse fließt in die Verkehrserziehung. Dies war unter anderem Thema im Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz, der im Kreishaus tagte.

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Die Blitzer des Landkreises stehen, wie hier in Klein Blumenhagen an Landesstraßen, aber auch an der Autobahn.

Kreis Peine.  Fast 1,1 Millionen Euro kamen 2016 durch die Blitzer auf der Autobahn 2 zusammen, weitere 918 000 Euro durch Blitzer an den Bundesstraßen. „Bei den Beträgen handelt es sich um reine Einnahmen, die nicht vom hierfür benötigten Personal- und Verwaltungsaufwand bereinigt wurden“, erklärt Henrik Kühn, Sprecher des Landkreises Peine.

Dieser Aufwand beläuft sich nach Angaben des Landkreises auf mehr als 90 Prozent der Einnahmen – 2016 waren es über 1,8 Millionen Euro. Von den verbleibenden Überschüssen in Höhe von rund 150 000 Euro erfolgen unter anderem Finanzierungen für die schulische und vorschulische Verkehrserziehung, 2016 waren es für den Bereich rund 22 000 Euro. Finanziert wurden unter anderem Moderatoren für einen Fahrsimulator, ein Reaktionstestgerät, ein Aufprall- und ein Überschlagssimulator, die Mobilitätserziehung in den Schulen und ein Fahrsicherheitstraining. „Darüber hinaus gehende Überschüsse fließen in die Konsolidierung unseres mit rund 50 Millionen Euro an Kassenkrediten belasteten Haushalts“, so Kühn.

Die Verkehrssicherheitsarbeit der vergangenen Jahre habe im Landkreis Peine bereits Früchte getragen, wie es im Ausschuss hieß: Zwar habe es 2016 insgesamt mehr Verkehrsunfälle gegeben, die Zahl der dabei Verletzten und Getöteten sei hingegen deutlich zurückgegangen.

Kühn betont: „Geschwindigkeitskontrollen sind oft Auslöser kontroverser Diskussionen und werden als Abzocke oder Schikane bezeichnet. Uns geht es aber keineswegs darum, ‚Kopfprämien’ zu kassieren. Wir möchten vielmehr jedem Verkehrsteilnehmer zu seinem Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit verhelfen.“

Von Dennis Nobbe

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