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Stadt genehmigt AfD-Demo - Südstadt bleibt tabu

Kundgebungen am Samstag Stadt genehmigt AfD-Demo - Südstadt bleibt tabu

Klare Ansage: Am Samstag dürfen in der Südstadt aufgrund der Krawalle und der Massenschlägerei vom Wochenende keine Demos stattfinden. Das hat die Stadt Peine am Donnerstagnachmittag in Absprache mit der Polizei entschieden.  Sowohl die AfD als auch die Moschee-Vereine und das Bündnis für Toleranz müssen mit ihren geplanten Protestveranstaltungen auf andere Plätze, nördlich der Bahn ausweichen.

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Auf der Braunschweiger Straße darf aufgrund der Sicherheitslage nicht demonstriert werden.

Quelle: Michaela Gebauer

Unter Auflagen darf die rechtspopulistische AfD nun eine Kundgebung auf der Bahnhofstraße (Bereich Fußgängerbrücke, ab 15.30 Uhr) abhalten und im Anschluss von dort aus einen Demo-Zug starten. Voraussichtliche Route: Luisenstraße, Wallstraße, Breite Straße, Gröpern und wieder zurück. Die Peiner Moschee-Vereine und das Bündnis für Toleranz laden zeitgleich zu einer Gegendemo am Busbahnhof, in Höhe des Bürger-Jäger-Heims ein.

Veranstalter Türkes Tosun rechnet nach aktuellem Stand mit rund 300 Teilnehmern. Diese Veranstaltung soll um 15 Uhr beginnen. Auf einer Bühne sind unter anderem Redebeiträge von Vertretern der Moscheen und der Gewerkschaften geplant.

Wie der stellvertretende Leiter des Peiner Ordnungsamtes, Carsten Löhr, gestern mitteilte, sollen die beiden Veranstaltungen strikt getrennt voneinander abgehalten werden. Im Bereich südlich der Bahnlinie fänden keine Aktivitäten statt. Dieses sei in Abstimmung mit der Polizei und im Einvernehmen mit beiden Veranstaltern festgelegt worden.

Die AfD, beziehungsweise die „Junge Alternative“, hatte die Demo-Pläne am Mittwoch bekannt gegeben – als Reaktion auf die Krawalle und die Massenschlägerei am vergangenen Samstag in der Südstadt. Andreas Tute von der Peiner AfD kommentiert die Entscheidung so: „Ich hatte mir natürlich auch Gedanken über die Gefahrenlage gemacht, aber die Sicherheit geht natürlich vor.“ Er rechnet mit bis zu 100 Teilnehmern – aber es könnten auch weniger sein, da die Einladung sehr kurzfristig erfolgt sei. Ihre Teilnahme abgesagt habe die muslimische Kurdin Leyla Bilge, die AfD-Mitglied ist.

mic

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