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Schröder-Brief an Heil

Kompetenzagentur Peine Schröder-Brief an Heil

Was wird aus der Kompetenzagentur und der Koordinierungsstelle „Schulverweigerung – 2. Chance“? Den Programmen des Caritasverbandes Peine droht das Aus. Eine Grundsatzentscheidung wird heute aus dem Familienministerium in Berlin erwartet.

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Hoffnung für die Kompetenzagentur? Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU).

Quelle: dpa

Peine. Gestern bekam der SPD-Bundestagsabgeordnete Hubertus Heil einen Brief von Familienministerin Kristina Schröder, der Hoffnung nährt. Den ersten Brief hatte Heil im April an Kristina Schröder geschickt. Der SPD-Politiker wies die Ministerin auf die Vorzüge der Programme hin, das besonders benachteiligte Schüler auf dem Weg zum Schulabschluss und zur Ausbildungsfähigkeit unterstützen soll. Problem: „Das Bundesprogramm, das an 200 bundesweiten Standorten umgesetzt wird, wird vom Fördervolumen halbiert“, so Heil. Von den massiven Kürzungen, so die Befürchtung, könnte auch Peine betroffen sein. Das Aus für die Caritas-Programme galt zuletzt als durchaus wahrscheinlich.

Gestern nun bekam Heil eine Antwort von Familienministerin Schröder. Eine Antwort, die grundsätzlich positiv klingt. Schröder weist darauf hin, dass die Programme „aufgrund des Erfolgs und der Qualität“ im Sommer nicht ersatzlos auslaufen, weitere Fördermittel in Höhe von 50 Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfonds stünden für ihre Fortführung bereit.

Ob Peine in den Genuss der Förderung kommt, sei allerdings unklar. Schröder: „Da das Auswahlverfahren noch nicht abgeschlossen ist, bitte ich um Verständnis, dass zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch keinerlei Aussagen getroffen werden können, welche konkreten Projekte letztendlich für eine Förderung ausgewählt werden.“ Und die Ministerin erklärte gegenüber Heil auch: „Ich versichere Ihnen, dass sowohl die erfolgreiche Arbeit bisheriger Programmstandorte als auch der Bedarf vor Ort (...) positiv berücksichtigt werden.“

Ein weiterer Bericht in der Freitag-Ausgabe der PAZ behandelt die Kritik der SPD am Peine-Besuch von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU).

bor

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