Volltextsuche über das Angebot:

4 ° / 0 ° Schneeregen

Navigation:
Ratsherr Belte (PB) sieht Kernstadt ohne Ortsrat weiter im Nachteil

Polit-Debatte Ratsherr Belte (PB) sieht Kernstadt ohne Ortsrat weiter im Nachteil

Missverstanden fühlt sich Karl-Heinrich Belte von der Peiner Bürgergemeinschaft (PB) bei seiner Forderung nach einem oder mehreren Ortsräten für die Peiner Kernstadt. Insbesonde die Reaktion von SPD-Fraktions-Chef Bernd-Detlef Mau kann er nicht nachvollziehen. Belte will sich aber nicht beirren lassen und das Thema weiter verfolgen.

Voriger Artikel
Archäologe Budde über "katholische" Ofenkacheln
Nächster Artikel
Fit fürs Freischießen: 1391 Euro für Sundern

Peiner Innenstadt: Im Stadtrat sitzen 16 Mitglieder aus der Kernstadt und 24 aus den Ortschaften – beide haben in etwa gleich viele Einwohner.

Quelle: Achiv/mic

Peine. „Die Reaktionen von SPD-Fraktions-Chef Mau und Stadtverbands-Chef Klaus Saemann kann ich nicht nachvollziehen“, sagt Belte. Die schlechte Wahlbeteiligung in der Stadt könne kein Grund dafür sein, die Sitzverhältnisse im Rat und das Fehlen von Ortsräten für die Kernstadt in Ordnung zu finden. Vielmehr seien Bürgerferne, fehlende Transparenz und fehlende Bürger-Einbindung Schuld an dem Wahlergebnis.

In den Ortschaften im Stadtgebiet gebe es mehr persönliche Nähe - und das spiegele sich auch in der Wahlbeteiligung wider. Die neuen Wahlbereiche hätten bei der Kommunalwahl, insbesondere für die Personenwahl, die Nachteile für die Kernstadt erhöht, denn durch die Dreiteilung und durch die Verbindung mit Ortsteilen hätten es die Kandidaten der Kernstadt noch schwerer, ein Direktmandat zu erhalten. „Zum Beispiel: Welcher Stederdorfer wählt schon einen Kernstädter direkt?“, fragt Belte.

„Die Ortschaften haben insgesamt 24656 Einwohner, stellen 24 Ratsmitglieder und die Kernstadt hat 24470 Einwohner und ist lediglich mit 16 Mitgliedern im Rat dabei. Das sind acht Ratsmitglieder mehr für die Ortschaften, das ist Fakt und eine eindeutige Schieflage“, so Belte.

„Inzwischen erhalten die Ortsräte jährlich 25830 Euro zuzüglich 6180 Euro für die Altenarbeit. Seit der Gebietsreform 1974 haben daher für die Bürger der Kernstadt schätzungsweise etwa 600000 Euro weniger zur Verfügung gestanden“, stellt Belte die „zweite Schieflage für die Kernstadt“ fest.

Der Vorwurf von SPD-Fraktions-Chef Mau, dass die PB plötzlich ihren Antrag für drei Kernstadt-Ortsräte zurückziehe, entbehre jeglicher Grundlage. Belte: „Ich habe lediglich auf die Mitteilung des Bürgermeisters reagiert, der Ortsräte nach dem Gesetz nur dort für möglich hält, wo Einwohner der Gebietsteile eine enge Gemeinschaft bilden. Das wäre mindestens die gesamte Kernstadt.“

Belte appelliert: „Wir sollten gemeinsam nach einer Lösung für die Kernstadt - und nicht nach dem Haar in der Suppe suchen.“

mic

Voriger Artikel
Nächster Artikel

Lesen Sie alles rund um das traditionsreiche Peiner Fest. mehr