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Stadt Peine Hubertus Heil wird neuer Bundesarbeitsminister
Stadt Peine Hubertus Heil wird neuer Bundesarbeitsminister
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20:06 09.03.2018
Der neue Arbeitsminister: Hubertus Heil mit der SPD-Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles während einer Sondersitzung der SPD-Bundestagsfraktion.  Quelle: dpa
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Peine

 „Ich bin dankbar über das mir entgegengebrachte Vertrauen und freue mich auf das Amt als Bundesminister für Arbeit und Soziales“, sagte Heil in einer ersten Stellungnahme. Das Ressort Arbeit und Soziales für die SPD zu übernehmen, sei eine große Herausforderung und eine große Ehre. Als Minister wolle er nun vor allem auch den sozialen Zusammenhalt in Deutschland stärken. „Da geht es um den sozialen Rechtsstaat, es geht um den Zusammenhalt der Gesellschaft, es geht um die Zukunft der Arbeit“, erklärte er. „Ich habe großen Respekt vor meiner neuen Aufgabe und werde mich mit voller Kraft dafür einsetzen“, sagte Heil abschließend.

 Der Peiner übernehme ein echtes Kernressort, erklärte Nahles während der Vorstellungsrunde in Berlin. Heil zeichne sich durch seine langjährige Erfahrung aus und sei gut vernetzt. „Hubertus Heil ist ein sehr guter Verhandler – und in diesem Amt muss man jeden Tag gut verhandeln“, erklärte Nahles weiter, die von 2013 bis 2017 ebenfalls Arbeitsministerin war. Ihrer Einschätzung nach liege das Ministerium für Arbeit und Soziales nun in sehr guten Händen.

Der Weg zum neuen Amt

Dabei war Heil ursprünglich zunächst als Bildungsminister gehandelt worden, dieses Ressort wurde im Koalitionsvertrag jedoch der CDU zugeschlagen. Schnell geriet der Peiner dann für das Arbeitsministerium ins Gespräch. Alles schien dabei an der Entscheidung der Parteiführung zu hängen, ob Sigmar Gabriel der neuen Regierung angehören werde oder nicht. Doch der Niedersachse aus Goslar wurde abserviert – und machte so anscheinend den Weg frei für den Niedersachsen aus Peine.

Am Donnerstag kursierten dann plötzlich zwei angebliche SPD-Minister-Listen. Laut der einen sollte Heil Arbeitsminister werden, auf der anderen war er nicht vertreten. Die Abgeordneten-Büros in Peine und Berlin gaben sich auf Nachfrage jedoch ahnungslos – oder waren sie es vielleicht sogar? Denn angeblich habe es dann am Donnerstagabend ein Gespräch zwischen Heil und Nahles gegeben – hat der Peiner da erst erfahren, dass er Minister werden soll? Anfragen dieser Art wurden am Freitag natürlich abgeblockt, es überwog einfach die Freude, dass der bisherige Abgeordnete nun wirklich neuer Arbeitsminister wird. Heil erklärte lediglich noch, dass er trotz des neuen Amtes auch Abgeordneter für den Wahlkreis Gifhorn-Peine bleiben möchte. „Ich werden mich auch weiterhin für die Belange der Menschen in unserer Heimatregion einsetzen“, versprach er abschließend.

Die neuen SPD-Minister

Die SPD schickt neben Heil folgende Minister in die neue Bundesregierung: Der Hamburger Regierungschef Olaf Scholz wird Bundesfinanzminister, der bisherige Justizminister Heiko Maas wechselt auf den Posten des Außenministers, die bisherige Familienministerin Katarina Barley übernimmt dafür das Justizressort. Die bisherige Bürgermeisterin von Berlin-Neukölln, Franziska Giffey, wird Familienministerin, die frühere nordrhein-westfälische Forschungsministerin Svenja Schulze soll das Umweltressort leiten.

Angela Merkel soll am kommenden Mittwoch im Bundestag zum vierten Mal zur Bundeskanzlerin gewählt werden, anschließend wird das neue Kabinett vereidigt.

Zur Person Hubertus Heil:

Der Peiner Bundestagsabgeordnete Hubertus Heil (SPD) ist neuer Bundesarbeitsminister. Heil wurde 1972 in Hildesheim geboren und zog 1998 erstmals in das Parlament in Berlin ein. Seitdem hat der Politikwissenschaftler seinen Wahlkreis, der auch Gifhorn umfasst, stets direkt gewonnen. 2005 wurde Heil zum SPD-Generalsekretär auf Vorschlag des Brandenburger Ministerpräsidenten und damaligen SPD-Chefs Matthias Platzeck gewählt und Nachfolger von Klaus Uwe Benneter. 2009 kündigte Heil an, nicht erneut für dieses Amt zu kandidieren. Seine Nachfolgerin wurde Andrea Nahles. Von Juni 2017 bis Dezember 2017 wurde der Peiner dann doch noch einmal SPD-Generalsekretär - nach Katarina Barley. Der 45-Jährige war 1988 in die SPD eingetreten und hatte 1992 sein Abitur am Peiner Gymnasium am Silberkamp abgelegt. Hubertus Heil ist evangelisch. Er ist mit Solveig Orlowski verheiratet und hat einen Sohn und eine Tochter.

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