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Stadt Peine Heil lobt Basis-Votum für Neuauflage der GroKo
Stadt Peine Heil lobt Basis-Votum für Neuauflage der GroKo
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22:00 04.03.2018
SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan (l) und Olaf Scholz, kommissarische SPD-Vorsitzender, bei der Verkündung des Ergebnisses des SPD-Mitgliedervotums in der SPD-Zentrale.   Quelle: dpa
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Berlin/Peine

 „Große Freude“, so beschrieb der Peiner SPD-Bundestagsabgeordnete Hubertus Heil der PAZ seine Gemütslage nach der Bekanntgabe des Ergebnisses. „Das Votum für den Koalitionsvertrag mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit ist ein sehr gutes Ergebnis. Ich freue mich zudem über die mit 78 Prozent außerordentlich hohe Beteiligung.“ Die SPD werde nun Regierungsverantwortung übernehmen und sich gleichzeitig neu aufstellen.

„Der SPD ist es gelungen, auf diesem beispielhaften Weg innerparteilicher Demokratie, eine schwierige Frage zu klären“, betonte Heil weiter. „Ich bin froh, dass wir jetzt die Chance haben, für die Menschen unseren Beitrag für wirtschaftliche Erneuerung und soziale Sicherheit zu leisten.“

An Spekulationen im Hinblick auf seine eigene Person wollte sich Heil nicht beteiligen. Der Peiner gilt zwar in seiner Partei eher als Bildungs- und Wirtschaftsexperte, er wird momentan jedoch als heißer Kandidat für das Amt des Arbeits- und Sozialministers gehandelt, sollte der geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel (wie Heil ebenfalls aus Niedersachsen) dem neuen Kabinett nicht mehr angehören. Denn dann könnte eine Personal-Rochade in Gang gesetzt werden, an deren Ende das Ministeramt für den Peiner stehen könnte.

Von Tobias Mull

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