Menü
Peiner Allgemeine | Ihre Zeitung aus Peine
Anmelden
Stadt Peine Marode Hertha-Peters-Brücke: Bürgermeister weist Kritik zurück
Stadt Peine Marode Hertha-Peters-Brücke: Bürgermeister weist Kritik zurück
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
06:00 22.02.2019
Die marode Hertha-Peters-Brücke in Peine sorgt für Streit in der Lokalpolitik. Quelle: Archiv
Peine

Bezüglich der Berichterstattung vom 21. Februar zur Kritik der Ratsfraktionen von CDU, FDP/Piraten und PB an der Stadtverwaltung zum Thema Hertha-Peters-Brücke führt Bürgermeister Klaus Saemann aus: „Es ist schon bezeichnend, wenn direkte Angriffe gegen die Verwaltungsspitze oder, wie in einem Facebook-Beitrag von Herrn Belte (Anm. d. Red. gemeint ist Karl-Heinrich Belte –PB) geschehen, den Baudezernenten erfolgen. Insbesondere zu dem direkten persönlichen Angriff behalten wir uns eine juristische Prüfung vor, auch zu etwaig strafrechtlich relevanten Sachverhalten.“

Weiter führt der Bürgermeister aus: „Es ist nicht nachvollziehbar, wie hier eine gewissenhafte und transparente Aufbereitung einer Entscheidungsgrundlage für die politischen Gremien zur Sanierung oder zum Ersatzneubau der Hertha-Peters-Brücke leichtfertig als ,bizarr und desaströs’ bezeichnet werden kann. Festzuhalten ist, dass die einzelnen Fachgutachten aufeinander aufbauen und in der Gesamtheit das Ziel hatten, die wirtschaftlichste Lösung herauszustellen. Unter Berücksichtigung der angespannten Haushaltslage sollten mehrere Möglichkeiten beleuchtet werden, die sowohl einen Sanierungsansatz als auch einen Neubauansatz aufzeigen. Aufgrund der weitergehenden detaillierteren Untersuchungen konnte ein finanzwirtschaftlich ausgewogener Vorschlag eines Ersatzneubaus mit vorgeschalteter Variantenuntersuchung erarbeitet werden, der letztendlich auch beschlossen wurde.“

„Mehrere Millionen Euro Steuergelder“

Deutlich wird Bürgermeister Klaus Saemann zu seinem Verständnis der Zusammenarbeit zwischen Politik und Verwaltung: „Es geht um die mögliche Verwendung von mehreren Millionen Euro Steuergeldern, daher ist es selbstverständlich, dass sich die Politik von der Verwaltung eine detaillierte Expertise ausarbeiten lässt. Eine umfassende Darstellung der Sachverhalte wird regelmäßig von der Politik eingefordert und der wirtschaftliche Umgang mit Haushaltsmitteln ist eine der grundlegendsten Aufgaben der Verwaltung. Dafür müssen aber natürlich die in Betracht kommenden Varianten untersucht werden.“

Von Kathrin Bolte

Elternarbeit im Kindergarten besser unterstützen. Dazu fand im Peiner Forum die 1. Kita-Leitungskonferenz statt. Und es war nicht die letzte, versprachen die Initiatoren.

21.02.2019

Auch am heutigen Freitag gibt es im Kreis Peine Tempokontrollen. Der Landkreis hat die zu erwartenden Einsatzorte wie üblich bereits vorab bekanntgegeben.

22.02.2019

Hohe Wellen hat die angekündigte Schließung des Kreissaals und der Frauenklinik im Peiner Klinikum zum 30. Juni geschlagen. Nicht nur viele Peiner sind empört, auch die Politik bedauert diesen Schritt.

21.02.2019