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Kommt SPD ohne einen Partner aus?

Peine Kommt SPD ohne einen Partner aus?

Gibt es eine Wendung bei der Koalitionssuche im Rat der Stadt Peine? Zwar verhandelt die SPD mit der CDU über eine Große Koalition, doch die Sozialdemokraten können auch weiter alleine bestimmen – mit wechselnden Mehrheiten. Ihnen fehlt nur eine Stimme.

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Versucht es die SPD allein? Ihr Stadt-Fraktionschef Bernd-Detlef Mau (l.) erklärte, dass es noch andere Optionen gebe als eine große Kolaition mit der CDU um Fraktionschef Christoph Plett (r.).

Peine. Ist die Große Koalition zwischen SPD und CDU im Peiner Rat vom Tisch? Zwar hätten beide Parteien gemeinsam eine satte Mehrheit von 30 von insgesamt 40 Stimmen (SPD 19, CDU 11), doch trotz zweier guter Gespräche wird es laut PAZ-Informationen sehr wahrscheinlich keinen Koalitionsvertrag geben. Die endgültige Entscheidung soll am Dienstag, 11. Oktober, bei der SPD fallen.

Peines SPD-Fraktionschef Bernd-Detlef Mau wollte gestern diesen Schritt weder bestätigen noch dementieren, betonte aber: „Ja, es ist richtig, dass wir uns in der Fraktion am Dienstag zusammensetzen, um das weitere Vorgehen zu besprechen. Insgesamt waren es sehr gute Gespräche mit der CDU, aber es kann auch andere Optionen geben.“

Gesprochen haben die Peiner Sozialdemokraten, die bei der Kommunalwahl am 11. September ihre absolute Mehrheit knapp verloren haben, bislang auch mit der Peiner Bürgergemeinschaft und den Grünen. Doch diese Gespräche sollen laut gut unterrichteter Kreise nicht so gut gelaufen sein wie mit der CDU.

CDU-Fraktionschef Christoph Plett hofft weiter auf ein Zusammengehen zwischen Rot und Schwarz, „denn nur eine Große Koalition bringt klare Verhältnisse, die in Peine benötigt werden“.

Vor allem bezüglich des finanziell angeschlagenen Haushaltes der Stadt Peine gebe es viele gemeinsame Ziele der beiden Parteien zur Konsolidierung der Stadt Peine. Die CDU stehe bereit.

tk

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