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Hubertus Heil: „Niemand hat mich abgesägt!“

Peine Hubertus Heil: „Niemand hat mich abgesägt!“

Eine echte Achterbahnfahrt hat der Peiner SPD-Bundestagsabgeordnete Hubertus Heil in den vergangenen Wochen erlebt: Ernennung zum Generalsekretär samt Umfragehoch, Absturz der SPD bei der Bundestagswahl, Direktmandat-Gewinn in seinem Wahlkreis. In der PAZ spricht er über diese kräftezehrenden Monate und blickt nach vorne.

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Kleinerer Rahmen in Peine: Heil bei einem Nachbarschaftsgespräch.
 

Quelle: Privat

Peine.  Mehr Peine, weniger Berlin – so lässt sich ganz grob der Fahrplan des wiedergewählten Peiner SPD-Bundestagsabgeordneten Hubertus Heil für die kommenden vier Jahre zusammenfassen. Nach einigen Wochen Abstand hatte sich der Sozialdemokrat am Mittwoch eingehend zur Bundestagswahl und seinen weiteren politischen Plänen geäußert. Weitere Themen des Pressegesprächs waren eine mögliche Jamaika-Koalition auf Bundeseben zwischen CDU/CSU, FDP und Grünen („Die Schwampel wird ganz sicher kommen“), die AfD („Da ist ein rechtsradikale Partei in den Bundestag eingezogen“) und die Erneuerung seiner Partei („Wir werden jetzt zwei Jahre inhaltlich diskutieren“).

120 Tage vor der Bundestagswahl war Heil nach einer krankheitsbedingten Personalrochade innerhalb der SPD als Generalsekretär eingesprungen, als Wahlkampfmanager musste er das desaströse Wahlergebnis der Sozialdemokraten von 20,5 Prozent mitverantworten. Sein Direktmandat im Wahlkreis Gifhorn-Peine konnte er hingegen zum sechsten Mal in Folge gewinnen. Und auf dieses Mandat wolle er sich nun konzentrieren. So sei auch die Personaldiskussion um die Stelle als Parlamentarischen Geschäftsführer längst abgehakt.

Rückblick: Heil war kurz nach der Wahl als neuer Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Gespräch, auf Druck des konservativen Parteiflügels wurde für dieses Amt jedoch Carsten Schneider nominiert. „Niemand hat mich abgesägt, so ist halt das politische Geschäft“, sagt Heil nun mit dürren Worten. Der Zuspruch der Peiner SPD-Granden, Eva Schlaugat und Siegfried Konrad hatten sich empört über die Entscheidung gegen Heil gezeigt, habe ihn zwar gefreut, aber die ganze Sache sei längst kein Thema mehr. „Ich hätte das gern gemacht, aber es hat eben nicht sollen sein.“

Auch als Generalsekretär wolle er nach dem Parteitag im Dezember nicht weitermachen, über andere Positionen in Fraktion oder Partei wolle er nicht spekulieren. Er konzentriere sich jetzt auf sein Direktmandat. „Ein wichtiger Faktor in der Lebensplanung ist natürlich auch meine Familie. Meine Kinder sind jetzt drei und fünf Jahre alt – und ich würde sie auch gerne aufwachsen sehen“, sagt der 44-Jährige im Hinblick auf den (wahrscheinlichen) Verzicht auf Spitzenämter in Partei oder Fraktion.

Ein wichtiges politisches Anliegen in dem kommenden Jahren sei vor allem die Sicherung von Arbeitsplätzen. „Peine muss Stahlstandort bleiben“, so seine klare Aussage im Hinblick auf die Krise der Stahlindustrie vor allem auch durch immer mehr Billigstahl aus China. Doch nicht nur die Sicherung vorhandener, sondern auch die Schaffung neuer Arbeitsplätze liege ihm am Herzen. „So sehe ich noch immer gute Chancen, dass sich das neue Batterie-Forschungszentrum der verantwortlichen Fraunhofer-Gesellschaft in Peine ansiedelt“, sagt der 44-Jährige, der sich für dieses Projekt nach eigener Aussage maßgeblich engagiert habe. Eine Entscheidung sei jedoch noch nicht gefallen.

Heil kündigte einen harten aber fairen Oppositionskurs in Berlin an und schloss erneut eine Große Koalition auf Bundesebene aus. Diese Frage stelle sich auch gar nicht. „Jamaika wird kommen. Die wollen alle regieren“, sagt er und kann sich einen Seitenhieb nicht verkneifen: „Mal schauen, ob es dann ein Ministerium für Veganes und Städtebau gibt“.

Und woran hat es nun gelegen, warum ist die SPD so abgestürzt? „Das wird nun ausführlich in der Partei aufgearbeitet werden“, sagt Heil. Ein erster Erklärungsansatz: „Wir hatten sicherlich die richtigen Konzepte. Aber es fehlte offenbar an Zutrauen, dass wir diese Konzepte auch umsetzen können.“ Die Partei müsse sich in der Opposition nun erneuern, um genau dieses Zutrauen der Menschen wiederzuerlangen.

Von Tobias Mull

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