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Grüne reagieren auf CDU-Angriff: „Wir entscheiden sachlich“

Peine Grüne reagieren auf CDU-Angriff: „Wir entscheiden sachlich“

Mit Unverständnis reagieren die Peiner Grünen auf die Vorwürfe von Andreas Meier (CDU), der die Wahlempfehlung für Michael Kessler und das Verhalten der Grünen Ratsfraktion kritisiert hatte.

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Elke Kentner

Elke Kentner, Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, ist irritiert: „Ich weiß wirklich nicht, was dieser Angriff soll. Ortsverband und Ratsfraktion der Peiner Grünen haben einstimmig beschlossen, zur Bürgermeisterwahl keinen eigenen Kandidaten aufzustellen, sondern Michael Kessler zu unterstützen. De facto hat die CDU ja das Gleiche getan, sie konnte sich nur nicht zu einer klaren Aussage aufraffen.“

Sie verweist in diesem Zusammenhang unter anderem auf die Aussagen von Christoph Plett, der das deutliche Wahlergebnis für den Bürgermeister als „gutes Ergebnis“ bezeichnet und erläutert hatte, dass es falsch gewesen wäre, in der aktuellen Situation „das Pferd zu wechseln“. In diesem Sinne hatte sich die CDU auch vor der Wahl positioniert.

Zu den Aussagen Meiers zum Verhalten der Grünen Ratsfraktion ergänzt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Heike Kubow: „Wir Grünen entscheiden bei allen Themen nach sachlichen Argumenten und nicht nach taktischen Überlegungen, übrigens ohne jeden Fraktionszwang. Da es im Peiner Rat keine klaren Mehrheiten gibt, kommt es je nach Thema eben immer wieder zu wechselnden Konstellationen. Dabei arbeiten bislang übrigens häufig SPD und CDU zusammen.“

Sie empfiehlt zu diesem Thema zum Beispiel die Lektüre der Protokolle zu den Haushaltsberatungen der beiden vergangenen Jahre, wo sich die großen Fraktionen ausdrücklich gegenseitig als „verlässliche Partner“ gelobt hatten. Auch Kubow kann daher den Sinn der Meierschen Angriffe nicht nachvollziehen.

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