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Stadt Peine Goltzplatz: CDU spricht von Ablenkungsmanövern
Stadt Peine Goltzplatz: CDU spricht von Ablenkungsmanövern
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19:00 15.09.2018
Der Goltzplatz in Peine: Die Zukunft des Areals ist weiter ungewiss. Quelle: Archiv
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Peine

„Es mutet schon skurril an, wenn sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Dietmar Meyer öffentlich gegen den Eindruck erwehrt, die SPD habe dort unbedingt ein Baugebiet gefordert. Ja, wer denn sonst, lieber Dietmar Meyer“, fragt sich Meier im Hinblick auf einen PAZ-Artikel zum Thema.

Die CDU-Ratsfraktion habe sich in seiner Verantwortung, gemeinsam mit FDP/Piraten und PB, hingegen stets für die Sanierung und anschließender Renaturierung ausgesprochen, so Meier weiter. Er wertet die Aussagen von Meyer und Elke Kenter, Fraktionsvorsitzende der Grünen, in dem betreffenden Artikel als „billige Ablenkungsmanöver“ der Mehrheitsfraktion.

Meier widerspricht Meyer

Der Christdemokrat widerspricht zudem der Aussage von Dietmar Meyer, dass es lange Zeit so ausgesehen habe, die Fördergelder für die Bodensanierung seien an eine spätere Nutzung als Baugebiet gekoppelt. „Das ist doch bereits seit September 2017 überholt“, wundert sich Meier. „Bei der damaligen Ratsentscheidung wurde ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Sanierung eben nicht an ein Baugebiet gekoppelt ist.“

Auch Elke Kentner hatte sich in dem PAZ-Artikel ähnlich wie Meyer zur Fördergeld-Problematik geäußert und dabei NBank sowie dem zuständigen Ministerium in Hannover widersprüchliche Aussagen vorgeworfen. „Dieser untaugliche Versuch, anderen den Schwarzen Peter zuzuschieben, ist nur ein weiterer Nachweis der eigenen Ratlosigkeit zu diesem Thema“, so Meier abschließend.

„Grundlage war der Zuwendungsbescheid“

Auf Nachfrage der PAZ bleiben Meyer und Kentner bei ihren Darstellungen im Hinblick auf die Fördergeld-Debatte. „Grundlage für uns war der Zuwendungsbescheid – und in dem war die Förderung an eine spätere Bebauung gekoppelt“, so Kentner.

Sozialdemokrat Meyer ergänzt im Hinblick auf die Kritik des CDU-Ratskollegen: „Es ist richtig, dass wir auf Grundlage des Förderbescheids zuletzt eine maßvolle Bebauung favorisierten – aber es war doch die CDU, die ursprünglich noch viel weitergehende Pläne für das Gebiet hatte.“ Im Jahre 2005 habe es aus den Reihen der Christdemokraten den Antrag gebeben, den Goltzplatz mit 40 Grundstücken komplett zu bebauen.

Von Tobias Mull

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