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Gescheitertes Allwetterbad: Jahrelanger Rechtsstreit beigelegt

Peine Gescheitertes Allwetterbad: Jahrelanger Rechtsstreit beigelegt

Peine . Im Rechtsstreit Stadtwerke Peine gegen die Planungsgruppe Hildesheim haben die Stadtwerke mit ihrer Eigenschaden-Versicherung jetzt einen Vergleich geschlossen. Über die Inhalte wurde beiderseitiges Stillschweigen vereinbart. Hintergrund des Verfahrens ist der seit Jahren schwelende Streit über die Kostenexplosion beim gescheiterten Allwetterbad-Projekt. Konkret ging es um Planungskosten in Höhe von rund 900.000 Euro.

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Entwurfsgrafik: So sollte das Allwetterbad aussehen. Die Pläne wurden allerdings wegen extremer Kostensteigerungen verworfen.

Quelle: oh

Das Landgericht Hildesheim hatte in seinem Urteil vom 25. März die Klage der Stadtwerke auf Schadenersatz wegen einer Pflichtverletzung der Architekten abgewiesen (PAZ berichtete). In der Urteilsbegründung führte die Kammer für Handelssachen des Landgerichts aus,  dass sich die Stadtwerke das Verhalten und die Kenntnis des ehemaligen Geschäftsführers Heinz-Georg Noske in vollem Umfang zurechnen lassen müssen. Diese Feststellung habe den Stadtwerken die Möglichkeit eröffnet, mit ihrem Eigenschaden-Versicherer über eine Entschädigungszahlung zu verhandeln, erläutert die Sprecherin der Stadtwerke, Petra Kawaletz.

Im Rahmen der Beweisaufnahme hatte das Landgericht schon zuvor festgestellt, dass neben Noske auch der Aufsichtsrat „im vollen Umfang“ über die Kostensteigerungen informiert gewesen sei. Als „etwas eigenartig“ bezeichnete dabei der Vorsitzende Richter der Handelskammer, Dr. Ulrich Kumme, dass der Architektenvertrag von Noske damals mündlich geschlossen worden ist. Bei Projekten in dieser Größenordnung sei das doch eher unüblich.

„Zur Wahrung ihrer Rechtsposition hatten die Stadtwerke nach der Urteilsverkündung zunächst Berufung beim Oberlandesgericht Celle eingelegt, diese aber nach der schriftlichen Urteilsbegründung und mit Abschluss des Vergleiches zurückgenommen“, so Kawaletz.

Damit wurde der gut fünf Jahre andauernde Rechtsstreit der Stadtwerke Peine gegen die Planungsgruppe Hildesheim endgültig beigelegt.

mic

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