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Dickes Plus von 400 000 Euro durch Blitzer

Kreis Peine Dickes Plus von 400 000 Euro durch Blitzer

Ein kräftiges Einnahme-Plus von mehr als 400 000 Euro verzeichnet der Kreis Peine bei der Tempoüberwachung. Dies liegt aber nicht an verstärkten Kontrollen, sondern an neuer Technik auf der Autobahn.

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Quelle: archiv

Kreis Peine . Hintergrund ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wonach die Video-Überwachung gegen das „Recht auf informationelle Selbstbestimmung“ verstoße, da auch unbeteiligte Fahrer erfasst würden.

Diese Technik sei nun verbessert worden, sagte Kreis-Pressesprecher Henrik Kühn. Insgesamt nahm der Kreis bei der Geschwindigkeitsmessung 2010 rund 1,5 Millionen Euro gegenüber etwa 1,1 Millionen 2009 ein. „Hierbei handelt es sich aber um die reinen Einnahmen, die nicht von dem Personal- und Verwaltungsaufwand bereinigt wurden“, betonte Kühn. Geahndet wurden im Kreisgebiet 36325 Vergehen, 2009 waren es 29 231. Die Fallzahlen für die Autobahn liegen noch nicht vor.

Beim Bußgeld stiegen die Einnahmen von 358 482 auf 443 913 Euro im Jahr 2010. Beim Verwarngeld war ein Zuwachs von 446 225 Euro auf 622 109 Euro zu verzeichnen. Vergleichsweise kräftig ist der Anstieg auf der Autobahn: Beim Bußgeld schnellten die Einnahmen von 278595 auf 443622 Euro empor.

Beim Verwarngeld ging es von 630 Euro im Jahr 2009 hoch auf 7580 Euro 2010. „Wir gehen davon aus, dass sich die Überwachungstätigkeit auch in verminderten Unfallopfer-Zahlen, insbesondere bei den Schwerverletzten und Unfalltoten niederschlägt“, sagte Kühn.

Die Überschüsse aus der Tempoüberwachung fließen zum Großteil in die Entschuldung des Kreises, und ein Teil wird auch wieder in die Verkehrssicherheit investiert. So wurden 17 500 Euro an die Verkehrswacht ausgezahlt, die damit Verkehrsschulungs-Programme an Schulen und Kindergärten oder Sicherheitswesten finanziert. Ferner wurde für 1300 Euro eine Wildwarn-Beschilderung angeschafft.

jti

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