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„Bürgermeister missachtet Parkverbot“

Stadtoberhaupt nimmt Stellung „Bürgermeister missachtet Parkverbot“

Sauer ist der Peiner Rüdiger Langbehn-Stützer: Er hat gesehen, wie Bürgermeister Michael Kessler (SPD) während des Freischießens ein Parkverbot missachtet hat.

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Während des Freischießens gab es zahlreiche Umleitungen und Parkverbote.

Quelle: Archiv: cb

Peine. Gelten die Verkehrsregeln nicht für den Bürgermeister? Diese Frage stellt Rüdiger Langbehn-Stützer. Er war am Sonntag-Vormittag gegen 11 Uhr auf dem Damm, wobei wegen des Freischießens die Zufahrten zur Luisenstraße und Rosenthaler Straße gesperrt waren.

Der Peiner sagt: „Plötzlich fuhr ein großer BMW relativ zügig auf der Luisenstraße, bog trotz Durchfahrverbots in die Rosenthaler Straße ein und parkte verkehrswidrig am Ende der Straße, ohne dass die anwesenden Polizisten einschritten.Aus dem Wagen stieg unser Bürgermeister Michael Kessler und ging unbehelligt auf den Marktplatz.“

Langbehn-Stützer findet dieses Verhalten nicht gut und wünscht sich, „dass die allgemeinen Verkehrsregeln auch für unseren Bürgermeister gelten und von ihm auch beachtet werden“.

Die PAZ hat nachgefragt, und Bürgermeister Kessler sagt: „Dem Grunde nach hat Herr Langbehn-Stützer recht, es liegt mir grundsätzlich auch völlig fern, für mich Sonderrechte in Anspruch zu nehmen und dieses Verständnis wünsche ich mir ausdrücklich auch bei allen anderen Politikern.“

Allerdings lässt sich laut Kessler sein Verhalten mit folgenden Fakten relativieren: „Ich hatte einen dienstlichen Termin wegen meiner repräsentativen Pflichten beim Peiner Freischießen. Und ich habe bei Amtsantritt die Stelle des städtischen Fahrers abgeschafft, der meine Vorgänger an jeden Ort gefahren hat. Jetzt nutze ich mein privates Auto für dienstliche Fahrten im Stadtgebiet unentgeltlich.“

Unter diesen Voraussetzungen müsse es akzeptabel sein, dass der Bürgermeister bei der zu Freischießen angespannten Parksituation und nach Absprache mit der Polizei kleine Park-Privilegien in Anspruch nehme.

Es gibt neue Erkenntnisse zu diesem Sachverhalt. Daher wurde die Kommentar-Funktion deaktiviert.

tk

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Für Wirbel hat der Artikel „Bürgermeister missachtet Parkverbot“ gesorgt. Darin wird Bürgermeister Michael Kessler (SPD) vorgeworfen, dass er an Freischießen ein Parkverbot ignoriert habe. Das weist Kessler erneut zurück.

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