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Stadt Peine Bessere Südstadt-Anbindung: Weitling-Antrag vorerst gescheitert
Stadt Peine Bessere Südstadt-Anbindung: Weitling-Antrag vorerst gescheitert
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12:01 25.05.2018
Die Bahnlinie Braunschweig – Hannover: Sie gehört zu Peine, trennt aber die Südstadt von der Innenstadt. Quelle: Archiv
Peine

Der parteilose Thomas Weitling hat in der Sitzung des Rates der Stadt Peine am Donnerstagabend einen Antrag für eine bessere Verkehrsanbindung gestellt. Eigentlich eine gute Idee, befanden auch die meisten übrigen Ratsmitglieder, sie störten sich jedoch an der Formulierung.

Der Parteilose hatte konkret vorgeschlagen, entweder einen beschränkten Bahnübergang (alternativ eine Fußgängerunterführung) in Verlängerung der Zehnerstraße oder einen beschränkten Bahnübergang in Verlängerung der Kirchhofstraße zu prüfen. Dazu hatte er deutlich gesagt, dass es ihm lediglich darum gehe, eine Diskussion anzustoßen, da rund um den Friedrich-Ebert-Platz derzeit zahlreiche neue Wohnungen entstünden. Matthias Roll (Piraten) dazu: „Neue beschrankte Bahnübergänge werden nur in absoluten Ausnahmefällen genehmigt und die Kosten müsste die Stadt übernehmen.“ Er sprach bei einer „eher realistischen Über- oder Unterführung“ von bis zu zweistelligen Millionenbeträgen, was für die Stadt nicht leistbar sei.

Elke Kentner (SPD/Grüne) merkte an, dass die Umsetzung in der Nähe des Bahnhofs aufgrund der Platzverhältnisse schwierig sei und bei einer Schranke lange Schließzeiten zu erwarten wären.

Karl-Heinrich Belte (PB) monierte, dass die Ratsvorsitzende Gabriele Handke sofort die Nichtbefassung mit dem Weitling-Antrag vorgeschlagen hatte. „Das ist ein schlechter Stil.“ Wenn sich niemand mit den Themen der Ratsmitglieder befassen wolle, könne man „sich die ganze Arbeit auch sparen“. Man müsse doch wohl diskutieren können.

Andreas Meier, Fraktionschef der CDU, baute letztlich eine Brücke, indem er anregte, dass Weitling einen neuen Antrag mit einer anderen Formulierung stellt und man dann erneut spricht. Letztlich wurde die Nichtbefassung mit dem Weitling-Antrag mehrheitlich bei fünf Gegenstimmen beschlossen. Der Rat hat insgesamt 40 Mitglieder.

Behindertenbeirat

Jeweils in die Fachausschüsse verwiesen wurden die Anträge der SPD auf Einrichtung eines Behindertenbeirates und der CDU auf Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (PAZ berichtete).

Wochenmarktverlegung

Zu guter Letzt überreichte der Vorsitzende des Peiner Wochenmarktvereins, Wolfgang Hübner, 3015 Unterschriften gegen die Verlegung des Wochenmarkts vom Hagenmarkt auf den historischen Marktplatz an Bürgermeister Klaus Saemann. Ziel sei der Erhalt des derzeitigen Standorts.

Von Michael Lieb

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