Menü
Peiner Allgemeine | Ihre Zeitung aus Peine
Anmelden
Stadt Peine Ausschuss empfiehlt Sanierungsgebiete für Bürgersteige
Stadt Peine Ausschuss empfiehlt Sanierungsgebiete für Bürgersteige
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
19:31 14.06.2018
Der Fußweg an der Hagenstraße in Peine. Quelle: Kerstin Wosnitza
Anzeige
Peine

Die Gehwege in der Kernstadt, auch im Bereich um den Hagenmarkt, seien in einem dem Alter entsprechenden Zustand, heißt es in dem Beschlussvorschlag. Im Rahmen der Straßenunterhaltung würden Gehwege kontinuierlich durch Erneuerung des Oberflächenmaterials saniert. Aufgrund der finanziellen und personellen Möglichkeiten könne aber jedes Jahr nur eine begrenzte Anzahl von Gehwegstrecken saniert werden.

Baulichen Defizite gibt es vor allem im Quartier um den Hagenmarkt bis hin zum Pulverturmwall und in Richtung historischer Marktplatz. Der Ausschuss empfiehlt nun, eine umfassende Herangehensweise in Erwägung zu ziehen. Nicht allein die Gehweg- und Straßensanierung unter Vermeidung von Anliegerbeiträgen sei anzustreben, stattdessen soll die Aufnahme des Gesamtquartiers „Innenstadt im Umfeld des Hagenmarkts“ in die Städtebauförderung beantragt werden.

„Wir sind der Meinung, dass ein Sanierungsgebiet sinnvoll ist. Da geht es um generelle Aufteilung, wir reden dabei auch über Straßenausbaubeiträge“, so der Ausschussvorsitzende Holger Hahn (SPD).

Mit der Hilfe von Förderungsmitteln des Bundes und Landes könne in einem ganzheitlichen und nachhaltigen Ansatz das Quartier aufgewertet werden. Auch die Grunderneuerung der betreffenden Straßen einschließlich der Fußgängerwege wäre in einem geeigneten Straßenbau-Förderungsprogramm möglich.

Keine Ausbaubeiträge für Anwohner

In einem Sanierungsgebiet fallen für die Anwohner keine Ausbaubeiträge an, jedoch wäre am Ende der Förderperiode der vorgeschriebene Ausgleichsbeitrag zu entrichten. Der Ausschuss empfahl einstimmig, die notwendigen Mittel in den Haushaltsplänen ab 2019 abzubilden.

Besprochen wurden darüber hinaus die Planungsabsichten des Straßenerneuerungsprogramms bis 2021. Die Stadt Peine ist Baulastträger von derzeit rund 289 Kilometern öffentlicher Straßen.

Aus finanziellen Gründen sei pro Jahr nur die komplette Grunderneuerung einer Straße möglich. Aufgrund der zunehmenden Verkehrsbelastungen und zum Teil des hohen Alters der Straßen seien jedoch umfangreiche Sanierungen und Fahrbahnerneuerungen nötig. Erforderlich dafür seien zusätzliche Finanzmittel und Personal in den künftigen Haushaltsjahren. Außerdem sollen Prioritäten gesetzt werden, welche Abschnitte am schnellsten der Sanierung bedürfen.

Von Dennis Nobbe

Anlässlich der seit 28 Jahren bestehenden Städtepartnerschaft zwischen Peine und Sachsen-Anhalts ältester Stadt Aschersleben fand am Sonntag das traditionelle Rätetreffen statt. In diesem Jahr reiste eine rund 20-köpfige Delegation aus Politik sowie Verwaltung rund um Peines Bürgermeister Klaus Saemann (SPD) nach Aschersleben.

14.06.2018

Ein 78-jähriger Fahrradfahrer ist am Mittwoch um 17.25 Uhr bei einem Verkehrsunfall auf dem Schwarzen Weg in Peine verletzt worden. Er wurde mit einem Rettungswagen ins Peiner Klinikum gebracht.

14.06.2018

Trommeln, Trecker und Kunst – am Samstag, 16. Juni, ist es wieder soweit: Der Verein Hilfe für Namibia feiert nunmehr seit über 20 Jahren das traditionelle Namibiafest auf der Gästefarm Afrika in Röhrse. Los geht es um 18 Uhr.

13.06.2018
Anzeige