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Aus für die Fraktion: Ilse Schulz wird Einzelmitglied

Kreis Peine Aus für die Fraktion: Ilse Schulz wird Einzelmitglied

Kreis Peine. Die Kreistagsfraktion der Peiner Bürgergemeinschaft und der Freien Bürger Ilsede von Karl-Heinrich Belte (PB) und Ilse Schulz (FBI) ist zerbrochen (PAZ berichtete). Während Schulz als Einzelmitglied für ihre politischen Überzeugungen eintreten will, muss sich Belte zunächst mit einem Parteivorstand beraten, wie es mit seiner PB im Kreistag weiter gehen soll.

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Künftig getrennt: Karl-Heinrich Belte (PB) und Ilse Schulz (FBI).

„Mir sind die Folgen des Austritts aus der Fraktion durchaus bewusst“, sagte Schulz gestern im Gespräch mit der PAZ. Sie habe dafür die Rückendeckung ihrer Wählergemeinschaft in Ilsede, für die sie bei der Kreistagswahl ein Direktmandat geholt hatte. Ihre politische Arbeit wird künftig deutlich schwieriger.

„Ich habe nur noch ein Stimmrecht im Kreistag und das Rede- und Antragsrecht in einem Ausschuss“, sagte sie. Das werde der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport sein. Vor allem in der Bildungspolitik hat die ehemalige Lehrerin ihre Wurzeln. Als Einzelmitglied hat sie allerdings auch in diesem Ausschuss kein Stimmrecht.

Schulz hatte ihren Austritt damit begründet, dass das Streben ihres Fraktionspartners Belte in den Verwaltungsrat der Kreissparkasse die Arbeit an Sachthemen in der Fraktion am Ende überlagert habe. Über weitere Hintergründe wollte Schulz gestern nicht sprechen: „Das gehört nicht in die Öffentlichkeit, sondern wäre das Waschen von schmutziger Wäsche“, sagte sie.

Belte zeigte sich gestern von dem Schritt Ilse Schulz’ überrascht. Da er als PB-Fraktion Klage gegen den Landkreis wegen der Vergabe der Sitze im Verwaltungsrat der Kreissparkasse eingereicht habe (PAZ berichtete), ist diese Klage hinfällig. Mit dem Einzelmandat kann er nicht klagen. Bevor Belte weitere Schritte unternimmt, will er sich mit seinem Parteivorstand abstimmen. Dort werde auch festgelegt, ob er sich neue Partner sucht, um die Klage aufrecht zu erhalten. Das stehe bis jetzt aber noch nicht fest.

pif

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