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Lenkungsgruppe bündelt Themen für Expertenrunden

Fusionsverhandlungen Lenkungsgruppe bündelt Themen für Expertenrunden

Die Verhandlungen für eine mögliche Fusion zwischen den Landkreisen Peine und Hildesheim nehmen Formen an: Beim zweiten Treffen der begleitenden Lenkungsgruppe stellte der Sachverständige Heinrich Albers sein Gutachten vor. Darin setzt er sich mit den Struktur- und Finanzdaten der beiden Landkreise auseinander (PAZ berichtete).

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Kreis Peine. Albers wies darauf hin, dass er für den ersten Teil Fakten gesammelt habe, ohne zu werten. Das sei erst möglich, wenn der zweite Teil des Gutachtens veröffentlicht werde, was bereits Ende Juni der Fall sein soll.

Kreis-Sprecher Henrik Kühn sagte: „Im zweiten Teil wird im Detail die Arbeit der einzelnen Fachbereiche dargestellt. Ziel des Gutachtens ist es, den Gremien der Kreise Hildesheim und Peine die entscheidungserheblichen Grundlagen zu liefern.“ Die abschließende und entscheidende Bewertung dieser Grundlagendaten bleibe den politischen Gremien vorbehalten.

Für die Detailarbeit hat die Lenkungsgruppe beschlossen, sechs Facharbeitsgruppen zu bilden. Neben dem Gutachten bilden die von beiden Kreistagen beschlossenen Prüfkataloge den Schwerpunkt der weiteren Betrachtung. Die Aufgaben der Gruppen:

  • Gruppe 1: Finanzen, Personal, Innere Dienste
  • Gruppe 2: Öffentliche Sicherheit, Umwelt, Veterinärwesen, Verbraucherschutz
  • Gruppe 3: Soziales, Jugend, Jobcenter (SGB II) und Gesundheit
  • Gruppe 4: Schule, Kultur/Sport, Erwachsenenbildung
  • Gruppe 5: Infrastruktur und Immobilienwirtschaft
  • Gruppe 6: Verwaltung mit den Schwerpunkten Kommunalverfassung und Organisation der Verwaltung.

In acht Wochen soll das Ergebnis vorliegen und in den Gremien beider Kreise diskutiert sowie in den Kreistagen entschieden werden. Die Lenkungsgruppe trifft sich wieder am Donnerstag, 10. Juli.

pif

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