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Kreis sucht mit voller Kraft Alternativen im Braunschweiger Land

Fusionsdebatte Kreis sucht mit voller Kraft Alternativen im Braunschweiger Land

Neuigkeiten zur Fusionsdebatte: „Wir suchen nun mit voller Kraft auch Alternativen für eine mögliche Fusion im Braunschweiger Land“, sagte Landrat Franz Einhaus (SPD) gestern bei der außerordentlichen Kreistagssitzung in der Mensa des Peiner Silberkamp-Gymnasiums. Die laufenden Gespräche mit dem Landkreis Hildesheim über eine mögliche Fusion seien davon nicht berührt, aber der Kreis wolle nach etlichen Bürgermeister- und Oberbürgermeisterwahlen in der Region auch auf Partner im Großraum Braunschweig zugehen.

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Kreis Peine. Einhaus betonte in diesem Zusammenhang, dass dies keine Kehrtwende der bisherigen Politik sei, sondern die Umsetzung des Kreistagsbeschlusses, zuerst Verhandlungen mit Hildesheim aufzunehmen, aber andere potenzielle Partner nicht aus den Augen zu verlieren.

Konkrete Verhandlungs- und Ansprechpartner wollte Einhaus noch nicht öffentlich nennen. Er geht davon aus, dass bereits nach der politischen Sommerpause erste Ergebnisse vorliegen.

Auf Nachfrage von Arnim Plett (CDU) erklärte der Landrat zum Zeitplan einer möglichen Fusion: „Wir werden im kommenden Jahr konkretere Ergebnisse der Verhandlungen mit Hildesheim vorliegen haben und dann die Weichen stellen. Dabei muss der Kreistag entscheiden, ob er auf der Basis der dann vorliegenden Ergebnisse mit alternativen Verhandlungspartnern bereits in der Lage ist, sich ein abschließendes Urteil zu bilden.“ Noch immer gebe es auch die Alternative, dass der Landkreis Peine selbstständig bleibe.

Gute Nachrichten hatte Einhaus mit Blick auf die Kreisfinanzen mitgebracht. Der Kreis erwartet zum Jahresende einen Überschuss in Höhe von sieben Millionen Euro – 1,5 Millionen Euro mehr als erwartet. Ein Großteil der Einnahmen sind Zuweisungen vom Land wegen der hohen Steuereinnahmen.

Der Kreistag tagte auch wegen Personalentscheidungen in einem Fachdienst, die aber nicht öffentlich beraten wurden.

Von Thorsten Pifan

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