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Kreis Peine: Eine Großstadt im Grünen?

Fusionsdebatte Kreis Peine: Eine Großstadt im Grünen?

Mit großer Mehrheit beauftragte der Kreistag Landrat Franz Einhaus (SPD) mit Fusionsgesprächen mit den Nachbarkommunen. Bereits dabei wurde klar, wie schwierig es sein wird, die unterschiedlichen Interessen der Bürger zu berücksichtigen.

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Kreis Peine. Einen altbekannten Vorschlag hatte Karl-Heinrich Belte (PB) im Gepäck. Er schlug vor, Peine als Großstadt im Grünen aufzustellen. Dafür müsste der Landrat aber Gespräche mit den Bürgermeistern der Stadt und den Gemeinden führen. Einen ähnlichen Antrag will Belte auch in den Stadtrat einbringen, in dem er ebenfalls als Ratsherr sitzt.

Die Idee Beltes ist angesichts der neuen Lage offenbar gar nicht so abwegig. Denn auch Doris Meyermann (Grüne) hielt es als eine von mehreren Optionen, die im Auftrag für den Landrat enthalten sind, offen, dass Peine auch selbstständig bleibt – zum Beispiel als kreisfreie Stadt. Zudem begrüßte Meyermann, dass der Vorstoß aus Peine offensichtlich elektrisierend für die Region gewirkt habe. Denn ähnliche Anträge werden mittlerweile auch im Landkreis Hildesheim und der Stadt Salzgitter vorbereitet.

Arnim Plett (CDU) kritisierte, dass die SPD für das Vorhaben keinen Wählerauftrag habe. Er sagte: „Das Thema Fusion war im Kommunalwahlkampf 2011 kein Thema und auch seitdem ist es nicht problematisiert worden.“ Plett machte zudem auf die Probleme rundherum aufmerksam, die noch nicht geklärt seien, zum Beispiel die Zukunft der knapp 1000 Mitarbeiter in der Kreisverwaltung.

Ilse Schulz (Freie Bürger) bekräftigte, dass der Antrag richtig sei. Der Landkreis müsse sich jetzt auf den Weg machen. Fraglich sei, ob er das noch freiwillig mache, wie es die Antragsteller beschrieben haben. Sie forderte allerdings, den Neubau des Kreishaus-Nebengebäudes auf Eis zu legen. In das gleiche Horn stieß auch Holger Flöge (FDP/Piraten). Er sagte: „Einen Traumpartner für eine Fusion gibt es nicht. Der Weg sei insgesamt aber eine Chance für das Peiner Land.“

pif

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