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Grünen aus Peine und Salzgitter debattierten über Fusion

Kreis Peine Grünen aus Peine und Salzgitter debattierten über Fusion

Die Kreistagsfraktionen und Kreisvorstände der Grünen aus Peine und Salzgitter haben bei einem Treffen in der Fuhsestadt über aktuelle Fusionspläne in der Region diskutiert. Betont wurde von den Peinern, dass der derzeitige Beratungsprozess ergebnisoffen geführt werde und keinesfalls eine Vorentscheidung für eine Fusion mit dem Landkreis Hildesheim gefallen sei.

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Kreis Peine. Aktuell finde die Datenanalyse in beiden Landkreisen statt. Reale Vorteile für die Zukunft des Landkreises Peine müssten anschließend dargestellt werden. „Die Zeit bis Sommer 2015 müssen wir nutzen“, sagte Steffi Weigand, Sprecherin des Kreisverbands Peine.

„Ausgezeichnete Informationsplattformen und Beteiligungsmöglichkeiten für die Bürger von Beginn an sind für uns selbstverständlich. Über eine formelle Bürgerbefragung werden wir – je nach Ergebnisstand – später beschließen. Derzeit wäre eine solche Befragung sträflicher Leichtsinn, da die Auswirkungen der Antwort der Bürger überhaupt nicht darstellbar sind.“

Offen bleibe für die Peiner auf jeden Fall auch eine Zukunft mit der Stadt Salzgitter. Unbestritten sei, „dass dann Hilfe des Landes Niedersachsen zwingend nötig ist, um den immensen Schuldenstand Salzgitters abzuschmelzen“. Christa Garms-Babke, Sprecherin der Ratsfraktion Salzgitter betonte, dass zunächst nach aktuellem Ratsbeschluss ein Kriterienkatalog erarbeitet werden soll.

„Unsere Ratsfraktion besteht auf Ausarbeitung von Vor- und Nachteilen möglicher Fusionen mit klaren Perspektiven. Diese Kriterien sollen für zukünftige Diskussionen als Grundlage dienen.“

Alle Grünen waren sich einig, dass eine Stärkung des Zweckverbandes Großraum Braunschweig durch Übertragung von speziellen Aufgaben aller Mitglieder weiter im Fokus bleibe. Kritisch werden die Entwicklungswünsche der Bürgermeister angrenzender Städte gesehen. Die Entwicklung des ländlichen Raumes dürfe nicht zugunsten der Stadtentwicklung zurückstehen.

pif

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