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Fusionsgespräche mit der Stadt Salzgitter

Peiner Grüne und SPD Fusionsgespräche mit der Stadt Salzgitter

Jetzt kommt Bewegung in die Fusionsdebatte: SPD und Grüne aus dem Peiner Kreistag haben in der kommenden Woche einen Termin mit der rot-grünen Ratsmehrheit aus der Stadt Salzgitter. Ziel des Treffens soll die Aufnahme von Fusionsgesprächen mit der Nachbarstadt sein. Diese sollen zusätzlich zu den aktuellen Gesprächen mit dem Landkreis Hildesheim aufgenommen werden (PAZ berichtete).

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Kreis Peine. „Wir wollten erst die Wahlen abwarten“, sagten die Fraktionsvorsitzenden Günter Hesse (SPD) und Heiko Sachtleben (Grüne). Oberbürgermeister Frank Klingebiel (CDU) hatte sich zur Wahl gestellt und war im Amt bestätigt worden. Nun könne ohne Wahlkampfgetöse verhandelt werden. Auch Richtung Braunschweig wollen die Peiner nun verstärkt Ausschau halten. Einen Termin haben die Peiner mit den Braunschweiger Ratsmitgliedern noch nicht. Aber Landrat Franz Einhaus (SPD) hat dem neuen Braunschweiger Oberbürgermeister Ulrich Markurth bereits in Sachen Fusion geschrieben.

Fest steht: Die aktuellen Verhandlungen mit dem Landkreis Hildesheim laufen parallel weiter. Hesse und Sachtleben betonen: „Wir haben immer gesagt, dass wir zuerst mit Hildesheim sprechen. Zunächst hatten wir keine anderen Gesprächspartner.“ Auch wenn beide auf Gespräche mit der Stadt Braunschweig setzen, eine Großregion wie sie dem bisherige Oberbürgermeister Gert Hoffmann (CDU) vorschwebte, lehnen beide ab.

Ob tatsächlich Gespräche mit Salzgitter aufgenommen werden, steht noch nicht fest: Mögliche Hürden sind die Kreisfreiheit der Stadt, die aufgegeben werden müsste, und ein Schuldenberg, der rund 400 Millionen Euro betragen soll. Sachtleben: „Wenn das Land eine Lösung in der Region haben will, muss es uns bei einer möglichen Fusion unterstützen.“ Denkbar für Hesse und Sachtleben ist auch eine Fusion mit Salzgitter und Hildesheim.

Von Thorsten Pifan

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