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Fusion zwischen Peine und Hildesheim: Start soll der 1. November 2016 sein

Fusionsdebatte Fusion zwischen Peine und Hildesheim: Start soll der 1. November 2016 sein

Der Fahrplan steht: Laut der aktuellen Planung soll die Fusion zwischen den Landkreisen Peine und Hildesheim bereits am 1. November 2016 erfolgen. Das geht aus dem Strategiepapier „Hildesheim-Peine“ hervor, das der Hildesheimer Erste Kreisrat Olaf Levonen jetzt im Kreisausschuss der Rosenstadt vorgestellt hat.

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Kreis Peine. Die beiden finanziell angeschlagenen Kreise wollen fusionieren, um zukünftig als größere Einheit mehr politischen Einfluss zu haben und Synergie-Effekte zu nutzen.

Was sind die nächsten Schritte? Noch im März soll laut Olaf Levonen eine Lenkungsgruppe aus 22 Mitgliedern eingerichtet werden, die zunächst aus sechs Mitgliedern aus den Kreis-Verwaltungen besteht – das sind jeweils die beiden Landräte Franz Einhaus (Peine) und Reiner Wegner (Hildesheim), die Ersten Kreisräte Henning Heiß (Peine) und Olaf Levonen (Hildesheim) sowie zwei Projektleiter. Dazu kommen sechs kommunale Vertreter: Peines Bürgermeister Michael Kessler und Hildesheims Oberbürgermeister Dr. Ingo Meyer sowie je zwei Vertreter der übrigen kreisangehörigen Kommunen. Darüber hinaus sind zehn Mitglieder der beiden Kreistage in der Lenkungsgruppe vertreten, so dass es insgesamt 22 Mitglieder gibt. Laut Levonen wird das Projektmanagement des Kreises Peine die Geschäftsführung der Lenkungsgruppe übernehmen.

Die Einrichtung der Lenkungsgruppe erfordert gleichlautende Beschlüsse der beiden Kreistage, die bis März vorliegen sollen. Schon unmittelbar danach soll noch vor den Osterferien, die am 3. April beginnen, eine konstituierende erste Sitzung stattfinden. Nach Angaben des Hildesheimer Kreisrates organisiert die Lenkungsgruppe die Sitzungstermine selbst und bestimmt die Häufigkeit und Dauer der Treffen.

Bei den letzten Sitzungen der beiden Kreistage Ende des Jahres will man bereits einen „ersten Meilenstein-Beschluss“ fassen, der den Fusionsbeschluss zum Sommer 2015 herbeiführen soll.

Beide Beschlüsse sollen gleichlautend sein und damit die Weichen für die Umsetzung der Fusion „Hildesheim-Peine“ stellen.

Einen zweiten Meilenstein will man im Sommer 2015 setzen, dann sollen die beiden Kreistage die Fusion zwischen Peine und Hildesheim zum 1. November 2016 beschließen.

Was sagt der Kreis Peine zu dem Plan? Sprecher Henrik Kühn: „Es handelt sich hierbei um ein Diskussionspapier. Wir werden die Thematik in unseren politischen Gremien weiterhin geordnet beraten. Auf Basis dieser Beratungen wird sich zu gegebener Zeit auch die entsprechende Lenkungsgruppe konstituieren.“

tk

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