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„Eine Fusion mit Peine ist naheliegend, weil beide auf Dauer Synergien erschließen“

Interview „Eine Fusion mit Peine ist naheliegend, weil beide auf Dauer Synergien erschließen“

In der Debatte um eine Kreis-Fusion rückt ein möglicher Zusammenschluss von Peine mit dem Landkreis Hildesheim in den Fokus – zumindest sollen in dieser Richtung ernsthafte Verhandlungen geführt werden. Jüngst stellte Landrat Franz Einhaus auf Einladung seines Landratskollegen Reiner Wegner (beide SPD) das Peiner Land bei einer Versammlung der Verwaltungsspitzen aus dem Hildesheimer Land in Hohegeiß vor. Die PAZ sprach mit dem Hildesheimer Landrat Reiner Wegner.

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In Peine deutet alles darauf hin, dass es ernsthafte Fusionsgespräche nur mit Hildesheim geben kann. Welche Alternativen haben Sie, um entsprechende Gespräche zu führen?

Eine Fusion mit Peine ist naheliegend, da hier zwei Flächenlandkreise gemeinsam auf Dauer sicher erhebliche Synergien erschließen könnten. Außerdem hat ein Landkreis mit dann rund 400 000 Einwohnern natürlich ein größeres Gewicht in Niedersachsen. Alternativen gibt es immer, aber die sind zumindest aus heutiger Sicht nicht so erfolgversprechend.

Wie ist es zu dem Gastrednerbeitrag von Landrat Einhaus in Hohegeiß gekommen, und wie ist der Beitrag bei den Beteiligten und Ihnen angekommen?

Die Bürgermeistertagung in Hohegeiß – übrigens in dieser Art seit 1965 einmalig in Niedersachsen – dient dem Zweck des kommunalpolitischen Meinungsaustauschs. Wir wollen mit den Kommunen, den Ministerien auf Bundes und Landesebene und den relevanten Institutionen im Gespräch bleiben und uns gegenseitig informieren. Da war es naheliegend, dieses Thema auf die Tagesordnung zu setzen und Landrat Einhaus die Möglichkeit zu geben, den Landkreis Peine vorzustellen. Für mich war der Beitrag sehr informativ, machte aber auch deutlich, dass wir erst ganz am Anfang stehen. Auch die Resonanz bei den übrigen Teilnehmern, einschließlich Herrn Professor Hubert Meyer vom Niedersächsischen Landkreistag war positiv.

Können Sie sich vorstellen, eine Dreierkonstellation mit Salzgitter und Peine einzugehen?

Der Kreistag hat mich beauftragt, mit allen Nachbarn Gespräche zu führen. Konkret sind diese aber bisher nur mit Peine. Ich denke, zumindest in Salzgitter ist zunächst die Neuwahl des Oberbürgermeisters abzuwarten. Diese Zeit wollen wir nutzen und konkrete Planungsunterlagen erarbeiten.

Welche Minimalkriterien müssen aus Ihrer Sicht erfüllt sein, damit eine Fusion zwischen Peine und Hildesheim Sinn ergibt?

Im Vordergrund steht eine bürgernahe, effektive Verwaltung zum Wohl der Bürger in Abstimmung mit den Städten und Gemeinden. Dazu ist es zunächst notwendig, die Datenbasis aufzuarbeiten und Stück für Stück zu schauen, wo wir eine Fusion voranbringen können. Welche Kriterien die ausschlaggebende Rolle spielen werden, muss danach entschieden werden.

Welche Vorteile ergeben sich für Hildesheim bei einer Fusion mit Peine?

Wie ausgeführt, ist hier zunächst die Datenbasis aufzubereiten. Hier schon öffentlich Vorteile zu verkünden, hieße, Ergebnisse vorwegzunehmen, für die das verlässliche Datentableau noch fehlt. Wie Fusionen von der Wissenschaft grundsätzlich beurteilt werden, lässt sich den vorliegenden Gutachten zum Thema entnehmen: eindeutig positiv, denn die Bevölkerungsentwicklung legt nahe, nach neuen Wegen zu suchen.

Wie sieht der Fahrplan aus, nach dem Gespräche zwischen Peine und Hildesheim geführt werden können?

Zunächst wird eine verwaltungsinterne Arbeitsgruppe gebildet, die die Datenbasis aufbereitet. Vom Landkreis Hildesheim wird diese Gruppe vom Ersten Kreisrat Levonen angeführt. Im zweiten Schritt wird eine Lenkungsgruppe gebildet, in der die Politik einbezogen wird. Der konkrete Fahr-/Zeitplan wird sich dann in den nächsten Wochen entwickeln.

Wird bei einer Fusion mit Hildesheim die Stadt Hildesheim Hauptsitz der Verwaltung bleiben, und wird es dann in Peine eine Nebenstelle geben?

Allein die Größe der Stadt Hildesheim spricht ja dafür. Daraus sollten sich aber keine Nachteile für den Landkreis Peine ergeben. Schon die letzte Fusion in unserer Region (1977 zwischen den Landkreisen Alfeld und Hildesheim-Marienburg) hat ja zu einer Außenstelle geführt, die bis heute in Alfeld existiert. Oberstes Prinzip einer Fusion muss natürlich immer die Bürgernähe der Verwaltung sein. Gerade in Zeiten des Internets und der neuen Medien gibt es aber auch neue Wege der Kontaktaufnahme zwischen Bürgern und Verwaltung.

Ergibt aus Ihrer Sicht der geplante Neubau des Kreishaus-Anbaus noch Sinn?

Diese Frage müssen Kreistag und Verwaltung in Peine unter Berücksichtigung einer möglichen Fusion beantworten.

Landrat Einhaus legt großen Wert auf eine Dezentralisierung der Verwaltung in einer fusionierten Kommune, also kurze Wege für die Bürger. Wie stehen Sie dazu?

Landrat Einhaus hat recht. Eine neue moderne Kreisverwaltung wird zukünftig noch mehr in der Fläche stattfinden als am Kreissitz oder den Außenstellen. Auch das muss bedarfsorientiert untersucht werden.

Stehen Sie nach möglichen erfolgreichen Fusionsgesprächen für einen Landkreis Hildesheim-Peine als Landrat zur Verfügung?

Das kann ich Ihnen wirklich nicht sagen. Wer weiß heute schon, was in drei Jahren sein wird. Dabei spielt natürlich die Gesundheit eine wichtige Rolle. Grundsätzlich schließe ich dies nicht aus.

Interview: Thorsten Pifan

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