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Winter-Einbruch: Straßen nicht geräumt

Peiner Land Winter-Einbruch: Straßen nicht geräumt

Peine. Der plötzliche Wintereinbruch im Peiner Land bringt offenbar Probleme mit sich. Bei der PAZ häuften sich gestern die Beschwerden von Bürgern wegen unzureichender Räumung des Schnees auf der Autobahn 2, anderen Straßen sowie Geh- und Radwegen.

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Briefzusteller Timm Thiel (19) musste aufgrund des Schnees mehr Zeit für die Verteilung der Post einplanen.

Quelle: Armin Weigel

Dazu erklärte Kreis-Sprecherin Katja Schröder: „Die Streu- und Räumpflicht bezieht sich nur auf geschlossene Ortschaften und fällt in die Zuständigkeit der Stadt Peine sowie der Gemeinden.“ Weiter berichtete sie: „Der erste Einsatz des Streudienstes im Landkreis war am Neujahrsmorgen. Auch an den Folgetagen erfolgte morgens jeweils ein Einsatz.“ Doch aufgrund des kräftigen Schnee-Aufkommens habe man die Einsätze erhöht. Gestern waren laut Schröder „sechs Fahrzeuge zur Räumung der Straßen im Einsatz, tagsüber kamen weitere Fahrzeuge für die Radwege hinzu“.

Stadt-Sprecherin Petra Neumann sagte trotz der Kritik: „Der Winterdienst läuft optimal. Seit Montagmorgen 3 Uhr sind Großfahrzeuge, vier Kleinschlepper und eine Handkolonne ohne Unterbrechung auf den Straßen im Gebiet der Stadt unterwegs. Die Fahrzeuge fahren bis in den Abend hinein.“ Seit Dienstbeginn seien nahezu alle Mitarbeiter der Städtischen Betriebe mit Schneeräumen und Streuen beschäftigt.

Außerdem müsse man laut Neumann festhalten, „dass alle Kommunen grundsätzlich nur Winterdienst auf Straßen zu leisten haben, die verkehrswichtig und gleichzeitig gefährlich sind“. Hiervon finde man im Gebiet der Stadt Peine nicht sehr viele. Die Kommunen würden somit in der Regel deutlich mehr Leistungen erbringen, als ihr gemäß gesetzlicher Vorschriften obliegen. Die Rechtsprechung gehe von dem Grundsatz aus, dass der Kraftfahrer seine Geschwindigkeit den Straßen-, Verkehrs-, Sicht- und Wetterverhältnissen anzupassen hat.

Auch Julia Fundheller von der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr betonte: „Wir können uns nicht erklären, dass die A2 bei Peine nicht geräumt sein soll. Unsere Fahrzeuge fahren rund um die Uhr. Es kann sein, dass der Überholstreifen mal eine weiße Decke hat, da es momentan die ganze Zeit schneit."

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