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Streit über Allwetterbad: Stadtwerke legen Berufung ein

Peine Streit über Allwetterbad: Stadtwerke legen Berufung ein

Im Streit über die Kostenexplosion beim gescheiterten Allwetterbad am Neustadtmühlendamm gehen die Auftraggeber Stadtwerke Peine in Berufung und haben Rechtsmittel eingelegt.

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Die Stadtwerke legen Berufung ein.

Quelle: A

Das Landgericht Hildesheim hatte am 25. März die Klage der Stadtwerke Peine gegen die Firma „Planungsgruppe Hildesheim“ abgewiesen. Der Streitwert liegt bei 900 000 Euro (PAZ berichtete).

Stadtwerke-Sprecherin Petra Kawaletz sagte: „Nach eingehender rechtlicher Prüfung der Klage-Abweisung durch unsere Anwälte hat der Aufsichtsrat beschlossen, dass die Stadtwerke Peine Rechtsmittel gegen diese Entscheidung einlegen werden.“ Weitere Infos zu den nächsten Terminen wollte sie jedoch „wegen des laufenden Verfahrens“ nicht geben.

Zum Hintergrund: Die Stadtwerke bekommen laut dem Urteil des Landgerichtes kein Geld von der „Planungsgruppe Hildesheim“ zurück, die seinerzeit mit der Konzipierung des Allwetterbades beauftragt war. Die Kammer für Handelssachen am Landgericht Hildesheim hat die 2009 eingereichte Klage der Stadtwerke abgewiesen - unter anderem weil sie den Vorwurf der „Intransparenz hinsichtlich der Kostensteigerungen bei dem Projekt“ als nicht erwiesen ansah. Der Streitwert des Verfahrens liegt bei gut 900 000 Euro. Rund 450 000 Euro hatte die Planungsgruppe Hildesheim damals für ihre Arbeit erhalten, weitere 450 000 Euro wurden an andere beteiligte Firmen bezahlt.

Die Stadtwerke hatten in ihrer Klage die gesamten Aufwendungen für das gescheiterte Allwetterbad-Projekt geltend gemacht, da sie der Auffassung sind, dass die komplette Planung, inklusive der Kostenberechnung fehlerhaft war. Zwei Gutachten hätten jedoch ergeben, dass die Schätzungen in weiten Teilen in Ordnung gewesen seien. Lediglich in zwei Punkten hätten die Zahlen nicht gestimmt, das die Stadtwerke jedoch wussten, weil die dazugehörigen Leistungen schon zu einem früheren Zeitpunkt hin abgerechnet worden waren. Das Projekt Allwetterbad wurde damals beendet, jetzt entsteht dort das neue Bad P3.

tk/mic

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